Demokratie in Gefahr

Ein ganz wesentlicher Faktor, warum unsere Demokratie in Gefahr ist, ist unter anderem auch der Umgang der Politiker der verschiedenen Parteien untereinander. Alles von anderen Parteien kommende wird zuerst einmal abgelehnt und schlecht geredet. Auch die Untersuchungsausschüsse tragen zu einem schlechten gegenseitigen Verhältnis der Parteien bei. Geht es doch dabei meist nur darum, dem politischen Gegner „ans Bein zu pinkeln“. Operiert wird mit Unterstellungen, anonym zugetragenen Verdächtigungen usw. Diese Ausschüsse werden oftmals in Form eines Tribunals geführt, was das Klima zwischen den politischen Parteien nur weiter vergiftet. Sollten irgendwelche Vorgänge nicht gesetzeskonform sein, so sollte deren Aufklärung unabhängigen Gerichten überlassen werden. Ein weiteres Übel sind auch anonyme Anzeigen, wo alles ohne Konsequenzen behauptet werden kann. Derartige Anzeigen müssten eigentlich unbearbeitet im Papierkorb landen. Mit politischem Hintergrund zumeist bei der Wirtschaft- und Korruptionsstaatsanwaltschaft landend, kommt es mitunter zu Mitteilungen an die Presse. Der Verdacht, dass dabei auch politische Interessen eine Rolle spielen, ist nicht ganz von der Hand zu weisen. Früher wurden Konflikte zwischen politischen Parteien meist in persönlichen Gesprächen ausgetragen, in einer Art und Weise, dass man danach auch noch miteinander sprechen konnte.