Das freie Wort

Gedanken zur Sparsamkeit

Ich möchte einige Gedanken zu einer möglichen Optimierung unseres politischen Systems einbringen. In meinen Augen besteht die Möglichkeit, Hunderte Millionen einzusparen, wenn wir einige grundlegende Reformen in der Struktur unserer politischen Vertretung vornehmen. Erstens schlage ich vor, die Anzahl der Abgeordneten im Parlament auf 100 zu reduzieren. Nach den Wahlen sollten diese Sitze prozentual, unter Berücksichtigung von Auf- und Abrundung, auf die Parteien verteilt werden. Diese Maßnahme würde nicht nur die Effizienz steigern, sondern auch zu einer Kostenreduktion führen. Des Weiteren halte ich die Abschaffung der 5-Prozent-Hürde für sinnvoll, da dies den demokratischen Prozess stärken und die Vertretung verschiedener Meinungen im Parlament fördern könnte. Ein weiterer Punkt betrifft die Parteiförderungen, die meiner Meinung nach um 80 Prozent gekürzt und gleichmäßig auf alle Parteien verteilt werden sollten. Dies würde zu einer gerechteren Verteilung der finanziellen Ressourcen führen und sicherstellen, dass alle Parteien sparsamer mit den finanziellen Mitteln umgehen. Zusätzlich schlage ich vor, Spenden an politische Parteien auf 5000 ¤ pro Spender zu deckeln und alle Spenden offenzulegen, da — vermutlich — Großspenden nicht ohne Gegenleistung gemacht werden. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, sollte es für Mandatsträger verpflichtend sein, keine Nebenjobs auszuüben. Eine Anwesenheitspflicht im Parlament, ohne die Ablenkung durch Handys, könnte zudem die Ernsthaftigkeit der politischen Arbeit fördern. Abschließend schlage ich vor, die Wahlwerbungen um 80 Prozent zu kürzen und die verbleibenden Mittel gleichmäßig auf alle Parteien zu verteilen. Dies würde zu einem sparsameren Umgang mit finanziellen Ressourcen im Wahlkampf führen.

Erich Poserpniak, Ilz

Erschienen am Fr, 8.12.2023

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