Unsere Demokratie – ein Problem?

Wenn man den Umfragen glauben darf, hat die aktuelle Regierung knappe 30% der Bevölkerung hinter sich. Als diese ÖVP-Grüne-Regierung angelobt wurde, hatten sie über 50% Zuspruch und mit 97 Mandaten eine klare Mehrheit im Parlament. Es war klar, dass die Wähler ein bestimmtes Team mit Sebastian Kurz an der Spitze wollten. Eigentlich hätte es mit dem Abgang von Kurz und Blümel, immerhin Kanzler und Finanzminister, sofort Neuwahlen geben müssen. Was jetzt in den letzten Monaten passiert, ist nur ein verzögertes Zerbröseln des Kurz-Teams und eigentlich ein Skandal für die Demokratie. Peinlich auch die kurze Kanzlerschaft von Schallenberg, als vermeintliche Rettung in der ersten Panik. Man hatte das Gefühl, Kanzler kann jeder. Demokratiepolitisch höchst gefährlich ist der aktuelle Stillstand und die Offenbarung der Inkompetenz, obwohl es große Krisen zu meistern gäbe, z. B. Corona alleine hat drei Minister beansprucht. Aber es wird alles so bleiben, wie es ist, weil beide Regierungsparteien wissen, dass sie im Falle von Neuwahlen eine „gesunde Watschen“ vom Wähler bekommen würden. Fazit: Dann sitzen wir die Legislaturperiode lieber aus, und die Demokratie muss sich halt biegen. Basta.