Personalrochaden als Rettungsanker?

Liebe Österreicherinnen und Österreicher und alle, die hier leben, es ist schon wieder etwas passiert“, diese Worte unseres Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen gehen wohl in die Geschichte ein. Angesichts der vielen Rücktritte und Angelobungen gab es in den letzten Jahren Turbulenzen wie noch nie. Aktuell ermittelt die Justiz gegen 16 türkise Politiker wegen Falschaussage, Untreue, Amtsmissbrauch und Bestechlichkeit. Dazu kommen der ÖVP-Untersuchungsausschuss und der Wirtschaftsbund-Skandal inklusive Rücktrittsaufforderung an ÖVP-Landeshauptmann Wallner in Vorarlberg. Bei einem Abgang wird hinter vorgehaltener Hand Finanzminister Magnus Brunner als Nachfolger gehandelt. Bundeskanzler Nehammer, selbst durch den Vorfall um seine Leibwächter belastet, braucht derzeit viel Optimismus, um die im Absturz befindliche ÖVP zusammenzuhalten. Aufgrund des Vertrauensverlustes der Regierungskoalition ist es leicht möglich, dass bald „wieder etwas passiert“ und sich die „Drehtür“ in der Hofburg bei BP Van der Bellen wieder einmal drehen wird. Ob mit der kolportierten Ablöse von Wirtschaftsministerin Schramböck und weiteren Personalrochaden die ÖVP gerettet werden kann, bleibt abzuwarten. Der bevorstehende ÖVP-Parteitag in Graz wirft nicht nur durch den angekündigten Auftritt von dem ehemaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz seine Schatten voraus, sondern lässt auch weitere Spitzenfunktionäre um ihre Posten zittern. Wie wir in der Pandemie oft gehört haben, werden „die nächsten Wochen entscheiden“. Diesmal betrifft es nicht Corona, sondern die Zukunft der Bundesregierung, welche nur mit sich selbst beschäftigt ist. Dringend anstehende Probleme wie Maßnahmen gegen die explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel, eine spürbare Teuerungsabgeltung, die Pflegereform und vieles mehr werden damit weiter auf die lange Bank geschoben.