Do, 25. April 2019
01.02.2017 14:42

Nach der Wahl:

Stürmische Zeiten für Graz

Nach der Graz-Wahl am Sonntag drohen stürmische Zeiten ohne klare Mehrheiten im Rathaus: Zweierkoalitionen sind unwahrscheinlich, Dreierkoalitionen sind kompliziert und wenig stabil. Und: Für das Murkraftwerk und den Speicherkanal wurden erste Aufträge in Höhe von 33 Millionen Euro vergeben - an die heimische Wirtschaft.

Am Sonntag wird in Graz gewählt - höchste Zeit für einen Blick auf die Zeit nach der Wahl. Der Ausblick ist wenig erbaulich. Es drohen stürmische Zeiten ohne klare Mehrheiten für stabile politische Bündnisse im Rathaus. Die Folge: Entscheidungen für Projekte arten in lähmende Zankereien und Schachereien aus, das nächste Budget droht eines der faulen Kompromisse zu werden.

Schwarz-blau?

Eine klare Mehrheit für ein schwarz-blaues Bündnis zwischen Siegfried Nagl und Mario Eustacchio ist fraglich. Und selbst wenn es sich ausginge ist überhaupt nicht gesagt, dass die beiden sich einigen können.

Also doch ein linkes Bündnis aus KP, Grünen und SP? Auch hier ist nicht klar, ob es eine Mehrheit gibt. Dass die einst absolut regierende SP die Kommunistin Elke Kahr zur Bürgermeisterin kürt, ist allerdings schwer vorstellbar.

Eine klare Mehrheit werden wohl nur VP und KP haben bloß: Wie soll da eine Zusammenarbeit funktionieren? Kahr verlangt ja weiter eine Volksbefragung zum Murkraftwerk. Der Zug ist aber rechtlich abgefahren die Kraftwerksgegner von "Rettet die Mur" haben ohne Not zugewartet mit der Einleitung der Befragung, bis es zu spät war.

Bliebe noch ein Bündnis von VP, SP und Grün oder eines von VP, SP und FP. Beide Varianten klingen nicht nur kompliziert, sie sind es auch. Stabilität sieht anders aus.

Womit wir wieder am Anfang sind: Es drohen stürmische Zeiten!

Millionen für die heimische Wirtschaft

Zum Murkraftwerk: Die Energie Steiermark hat den Auftrag für die Generatoren und Turbinen an die Andritz Hydro vergeben im Wert von zehn Millionen Euro. Die Millionen kommen also einem heimischen Unternehmen und heimischen Arbeitern zugute. Die Generatoren werden in Weiz gefertigt.

Einen 23-Millionen-Euro-Auftrag hat die Holding Graz vergeben an das österreichische Bieterkonsortium Porr-Granit für die ersten Arbeiten am Speicherkanal entlang der Mur. Nagl freut sich: "Heimische Firmen und 800 österreichische Arbeitnehmer profitieren von diesem Projekt."

Gerald Richter, Kronen Zeitung

Gerald Richter
Gerald Richter

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