Ausblick auf 2017

Sozialkosten halten Gemeinden weiter in Atem

Steiermark
18.12.2016 08:00

Eine Steigerung von 150 Prozent innerhalb von nur zehn Jahren, das muss einmal verkraftet werden: Die Gemeinden im Bezirk Murau verzeichneten bei den Sozialkosten dieses Plus, und auch für 2017 geht der Trend weiter. Anderswo stagnieren die Kosten auf sehr hohem Niveau - doch der Ausblick bleibt düster. Der finanzielle Spielraum für die Kommunen wird immer kleiner.

Das schöne Stift, ein Skigebiet, ein großes Hotel, fast 2000 Einwohner: Das ist die kleine Gemeinde St. Lambrecht. Im Jahr 2015 musste sie etwa 400.000 Euro an den regionalen Sozialhilfeverband zahlen, heuer waren es bereits fast 470.000 Euro, im nächsten Jahr sind es dann schon 506.000 Euro!

Aus Graz kommt die Order zum Sparen
Das Budget der Kommune weist ein leichtes Minus auf. "In Graz heißt es dann, wir müssen ein Konsolidierungskonzept vorlegen. Wir können aber nur einsparen, wo wir selbst Einfluss haben, also bei den Leistungen der Gemeinde", erklärt Bürgermeister Fritz Sperl.

Er ist auch Obmann des Sozialhilfeverbands Murau. Einen solchen gibt es in jedem Bezirk, er wickelt die Mindestsicherung, Behinderten- und Jugendhilfe und Teile der Pflege ab. Zwar tragen Bund und Land den Großteil der Kosten, parallel steigen auch die Zahlungen der Gemeinden: 2006 waren es in Murau 2,9 Millionen Euro, heuer 7,4 Millionen Euro.

Durchatmen in Liezen und Voitsberg
Während 2017 zum Beispiel auch in Graz-Umgebung deutliche Steigerungen erwartet werden, gibt es anderswo nur ein leichtes Plus, etwa im Bezirk Liezen mit 0,3 Prozent. "Wir haben die gesamte Planung genau überarbeitet. Zudem sind die Mindestsicherungszahlungen für anerkannte Asylwerber gottseidank nicht so eingetreten wie befürchtet", so Obmann Gerhard Schütter. Dennoch: "Im Bezirk Liezen ist das Budget des Sozialhilfeverbands mit 93 Millionen Euro bereits etwas größer als die gesamte Steuerkraft."

Auch in Voitsberg gibt es nur ein zartes Plus, berichtet Obmann Franz Feirer (Stallhofen): "2018 wird es aber sicher wieder anders ausschauen, dann gelten neue Regeln im Pflegebereich."

Keine dauerhafte Entwarnung
Ein kleines Weihnachtsgeschenk erhalten die Kommunen des Bezirks Südoststeiermark: Für sie sinkt (mit Ausnahme von Feldbach) 2017 der Beitrag für den Sozialhilfeveband sogar leicht. "Die Kosten in den verschiedenen Bereichen sind derzeit stabil", freut sich Obmann Anton Schuh. Eine dauerhafte Entwarnung kann aber auch er nicht geben…

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