26.09.2016 20:30 |

Hofburg-Stichwahl

Nächste Panne: Salzburger erhielt zwei Wahlkarten

Am Montag ist rund um die Bundespräsidenten-Wahl erneut eine peinliche Schlamperei bekannt geworden: Ein Salzburger erhielt seine beantragte Wahlkarte gleich doppelt zugesandt.

Laut der "Presse” erhielt der Mann aus der Gemeinde Saalfelden seine Stimmunterlagen für den ursprünglichen Termin (2. Oktober) gleich doppelt zugesandt - einmal eingeschrieben und einmal als normalen Brief. Beide wurden von der Gemeinde am selben Tag auf denselben Wähler ausgestellt und kamen gleichzeitig beim Bürger an.

Doppelte Stimmabgabe wäre nicht aufgefallen
Damit hätte der Mann wohl gleich zwei Stimmen abgeben können, auch wenn es nicht legal gewesen wäre. "Es wäre sehr unwahrscheinlich, dass es auffallen würde", gestand man im Innenministerium gegenüber der "Presse" ein. Das Innenressort weist die Verantwortung für den Vorfall der Gemeinde zu. Die kann sich den Fall nicht erklären.

Stichwahl findet am 4. Dezember statt
Unterdessen wurde Montagnachmittag der neue Termin der BP-Stichwahl im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit steht der Wahlwiederholung am 4. Dezember wohl nichts mehr im Weg. Ursprünglich hätte die vom Verfassungsgerichtshof verordnete Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober stattfinden sollen. Wegen Problemen mit defekten Briefwahlkarten entschlossen sich Koalition, Grüne und NEOS jedoch dafür, mittels einer Gesetzesänderung eine Verschiebung des Urnengangs zu verfügen.

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