Streit um Haftung:

Pläne für Bergbau in Bleiberg wackeln

Die Pläne der kanadischen Firma Samarium Borealis, den Bergbau in Bad Bleiberg wiederzubeleben, wackeln gehörig. Der Betrieb will ja Probebohrungen vornehmen, um abzuklären, ob sich der Abbau von Blei und Zink noch rentiert. Dafür sollte der Bund die Haftung für Schäden übernehmen. Der lehnt das jedoch ab. In der Gemeinde will man die Hoffnung aber noch nicht aufgeben.

Bevor man mit dem erneuten Abbau beginnen kann, müssen Blei- und Zinkvorkommen im Berg geprüft werden. Der Konzern will drei Jahre lang Probebohrungen durchführen. Aber es ist immer noch nicht geklärt, wer dafür haften soll, wenn es zu Schäden im alten Stollensystem kommen sollte. "Wir haben im Sommer dem Finanzministerium eine Resolution übergeben, in der wir den Bund auffordern, die Haftung zu übernehmen", erklärt Bürgermeister Christian Hecher.

Doch dort fühlt man sich aber nicht zuständig. "Es gibt keine direkte Bundeshaftung. Und mangels gesetzlicher Ermächtigung kann eine solche auch nicht übernommen werden", heißt es im Finanzministerium.

Für die ehemalige Bergbaugemeinde ist das ein herber Rückschlag. Der Bürgermeister will deshalb noch einmal mit dem Projektleiter verhandeln.

Mit einer Wiederaufnahme des Bleiabbaus könnten in der Region 100 bis 150 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.