Wahl in St. Pölten
Wie eine SozialCard vor Armutsfalle schützen soll
Die KPÖ will in St. Pölten den Bezug von Unterstützungen für sozial benachteiligte und in Not geratene Stadtbewohner entbürokratisieren. Helfen soll dabei ein Modell, das in anderen Landeshauptstädten bereits funktioniert.
Vom neuen Badesee über Maßnahmen gegen die Kriminalität, die Notbremse bei der Versiegelung oder Alternativen für fehlende Parkplätze – die Themen der Parteien vor der Gemeinderatswahl in St. Pölten sind vielfältig. Die KPÖ widmet sich dem Schutz vor der Armutsfalle. Spitzenkandidat Max Zirngast macht seine Kritik an der derzeitigen Situation am Beispiel des Heizkostenzuschusses fest: „Wer dafür einen Antrag stellen will, stößt auf massive Hürden“, ortet er überbordende Bürokratie.
Hilfe ohne viel Bürokratie
Der Lösungsvorschlag der Kommunisten: eine SozialCard. „Damit könnte man Unterstützungsangebote für Menschen mit geringem Einkommen bündeln“, sagt Zirngast. Ob es um den Heizkostenzuschuss, günstigere Öffi-Tickets, reduzierte städtische Gebühren oder leistbare Freizeit-, Kultur- oder Bildungsangebote gehe: „Alle Ermäßigungen können mit einer Karte, die etwa Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen oder Mindestpensionisten erhalten, in Anspruch genommen werden.“ Das würde auch die Bürokratie reduzieren. Zirngast abschließend: „In Graz, Linz und Salzburg ist die SozialCard längst etabliert.“
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