Ab Donnerstag wird in Niederösterreich die Sozialhilfe enger geschnürt. FPÖ-Landesrat Martin Antauer besuchte zuvor das Integrationszentum in St. Pölten, wo viele Flüchtlinge Deutsch lernen. Wer unentschuldigt fehlt, bekommt vom Land künftig kein Geld.
Mittwochvormittag im Zentrum des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) in St. Pölten. Verschiedene Menschen mit aufrechtem Asylstatus lassen hier ihr Deutsch-Niveau einstufen, und absolvieren dann einen passenden Sprachkurs. „Es kann am Ende jedenfalls niemand sagen, dass man in Österreich nicht Deutsch lernen kann“, heißt es vom ÖIF bei der Führung für den Landesrat und die „Krone“. Ausnahmen gibt es bei entschuldigten Krankenständen.
Land sieht, wer zu den Kursen geht
Wer aus Drittstaaten Asyl in Österreich ansucht, hat per Gesetz die Pflicht, Deutsch zu lernen. Durch die neue Sozialhilfe-Regel wird ab Donnerstag den Empfängern der finanziellen Hilfe genauer über die Schulter gesehen. Der für Asyl und Sicherheit zuständige Landesrat Martin Antauer beschreibt die Zusammenarbeit: „Wir sind jetzt über das Innenministerium mit dem ÖIF tagesaktuell vernetzt und haben die Übersicht, wer sich nicht an die verpflichtenden Vorgaben hält.“ Ein Kurs für drei Monate koste dem Land immerhin 1000 Euro pro Person. Danach wird eine Prüfung um jeweils 100 Euro absolviert.
Bei wiederholten Verstößen wird die Sozialhilfe komplett gestrichen.

FPÖ-Landesrat Martin Antauer
Bild: FPÖ NÖ
Wird ein Kurs abgebrochen, informiert der ÖIF die zuständige Stelle im jeweiligen Bundesland tagesaktuell.

Roland Goiser, stv. Direktor des ÖIF
Bild: FPÖ NÖ
NÖ-Modell auch für andere Bundesländer
Immer wieder kommt es vor, dass Deutschkurse abgebrochen werden, oder unentschuldigt nicht besucht werden. „Man muss sich die Frage stellen, wer will sich integrieren, oder wer möchte nur die Prüfung absolvieren, und die Hilfe empfangen?“, fragt Antauer trocken. Es sei nur fair, dass Steuergeld hier künftig gezielt genutzt wird. Nicht nur Niederösterreich kann auf die ÖIF-Daten zugreifen. Salzburg nutzt die Informationen zum Beispiel schon.
Ukrainer lernen schnell Deutsch
Auch Mitarbeiter, die tagtäglich dutzende Menschen betreuen waren beim Landesrat-Besuch dabei. „Es gibt viele die wirklich gerne lernen wollen, und dann auch sehr schnell einen Job finden“, sagt eine junge Frau. Ukrainische Kriegsflüchtlinge haben eine hohe Erfolgsquote bei den Prüfungen wohl „weil dort der Bildungsstand ähnlich ist, wie in Österreich“.
Bei Geflüchteten aus Afghanistan ist die Situation oft schwierig. Viele kommen nach Österreich und können auch in ihrer Muttersprache nicht Lesen oder Schreiben. Frauen, die zwar zielstrebig zu den Deutschkursen gehen, erzählen trotzdem von emotionaler Unterdrückung zu Hause. „Deshalb gibt es auch die Wertekurse“, so der ÖIF. Hineinschauen in die Haushalte könne natürlich niemand.
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