Klage aus Ecuador

US-Konzern gewinnt Prozess um Ölverschmutzung

(Bild: APA/EPA/JUSTIN LANE)

Im Streit um Umweltverschmutzung im Amazonasgebiet hat der US-Ölkonzern Chevron einen Sieg errungen: Ein US-Bundesrichter wies am Dienstag einen Antrag ecuadorianischer Kläger ab, die ein Urteil aus Quito in den USA durchsetzen wollten. Chevron war im November 2013 in Ecuador zu einer Geldstrafe in Höhe von 9,51 Milliarden Dollar verurteilt worden. Das Urteil sei aber durch Betrug und Korruption zustande gekommen, befand nun der New Yorker Richter Lewis Kaplan.

Ecuadors Oberster Gerichtshof hatte vorherige Urteile bestätigt, die Geldstrafe aber deutlich reduziert. Kaplan befand nun, dass gefälschte Beweise vorgelegt worden waren und der Richter unter Druck gesetzt worden sei. Dieser sei zudem derart unerfahren gewesen, dass er einen Kollegen gebeten habe, einen Urteilsentwurf zu verfassen.

"Kläger haben kein Recht, Prozess zu beschmutzen"
Die Frage sei für ihn nicht, ob Chevron vor 20 Jahren die Umwelt verschmutzt habe oder nicht, erklärte Kaplan, sondern wie das Urteil zustande gekommen sei. Die Kläger hätten "kein Recht, den Prozess zu beschmutzen, um ihr Ziel zu erreichen".

Der Streit geht bis in die frühen 1990er-Jahre zurück. Damals hatten 30.000 Bewohner der Provinz Sucumbios im Nordosten Ecuadors gegen die Verschmutzung des Regenwaldes durch die Ölförderung der Firma Texaco geklagt. Die Ecuadorianer warfen Texaco vor, Milliarden Liter giftiger Ölabfälle im Regenwald entsorgt und damit Böden und Flüsse verschmutzt zu haben. Texaco wurde im Jahr 2001 von Chevron gekauft.

Chevron freut sich über "gewaltigen Sieg"
Chevron zeigte sich erfreut über den Urteilsspruch vom Dienstag. Dieser sei ein "gewaltiger Sieg" für den Konzern und seine Anteilseigner. Die Verteidigung der Ecuadorianer kritisierte das Urteil hingegen scharf und kündigte Berufung an. Kaplans Entscheidung hat aber keine Auswirkungen auf die Durchsetzung des Urteils in anderen Ländern.