Politischer Machtkampf
Zoff vor Sitzung: Stadtchef setzt Vize vor die Tür
„Machtdemonstration“ oder „Selbstinszenierung“? Ein Termin sorgt in Krems für Ärger zwischen Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) und Vize Florian Kamleitner (ÖVP).
Eigentlich hätte es um Betriebsansiedlungen am Areal der Österreich-Hallen in Krems gehen sollen – doch der Inhalt bei der Besprechung im Bürgermeisterbüro geriet rasch zur Nebensache. Denn ÖVP-Vizebürgermeister Florian Kamleitner, immerhin für die wirtschaftlichen Belange der Stadt politisch zuständig, durfte trotz ursprünglicher Einladung nicht teilnehmen. „Ich wurde kurzerhand aus dem Büro geworfen. Das war eine politische Machtdemonstration anstelle sachlicher Zusammenarbeit“, kritisiert er.
„Nicht mehr notwendig“
Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ) bestätigt den Vorfall, betont jedoch: „Ich habe ihn lediglich darauf hingewiesen, dass er für weitere Unterredungen zu diesem Thema jetzt nicht mehr notwendig sei.“
Auslöser für Molnars Handlung seien mehrere bewusst gestreute Falschinformationen von Kamleitner gewesen. Hintergrund: Schon lange wird über ein Veranstaltungszentrum in Krems diskutiert. Die SPÖ würde dafür gerne die Dominikanerkirche ausbauen. Die ÖVP favorisiert jedoch das Areal der Österreich-Hallen.
Unterschriftenliste trotz Expertenmeinung
„Experten haben uns im August aber ganz klar mitgeteilt, dass ein Veranstaltungszentrum bei den Österreich-Hallen wirtschaftlich nicht möglich sei. Und dennoch hat der 2. Vizebürgermeister nur einen Monat später mit einer Unterschriftenliste die Möglichkeit eines Hotelprojektes inklusive einer großen Veranstaltungshalle suggeriert“, ärgert sich Molnar.
Der Stadtchef spricht dabei von einer „Politischen Selbstinszenierung“ Kamleitners, die er über das Wohl der Stadt stelle. „Wer Türen zuschlägt, schadet ebenso der Stadt“, kontert Kamleitner.
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