Kann das klappen?
Schwarz-rote „Seilschaft“ bei den Staatsfinanzen
Gemeinsam mit Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) soll die steirische ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl die Staatsfinanzen sanieren – „in breitem Miteinander“, wie die Politikerin im Gespräch mit der „Krone“ erklärt.
Der tiefrote Wiener Arbeiterkämmerer und die schwarze steirische Wirtschaftspolitikerin als Führungsspitze im Finanzministerium: Kann das funktionieren?
Und ob, sagt ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl. Die 45-Jährige mit langjähriger Erfahrung als Wirtschafts- und zuletzt in der blau-schwarzen steirischen Regierung auch Finanz-Landesrätin gibt sich optimistisch. „Marterbauer und ich haben uns zwar erst am Tag der Angelobung kennengelernt, aber ich glaube, wir ergänzen einander gut.“
Man sei, versichert sie, von Anfang an respektvoll miteinander umgegangen. Das gelingt nicht immer bei gemischtfarbigen Ministeriums-Paarungen. Die können hochexplosiv sein – als Beispiel dafür wird die schwer angespannte Beziehung zwischen dem damaligen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl und „seiner“ ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler angeführt, auch zwischen der grünen Ministerin Leonore Gewessler und ihrem ÖVP-Staatssekretär Magnus Brunner soll Funkstille geherrscht haben.
„Braucht ein breites Miteinander“
Der Staatssekretärin und dem Minister ist bewusst, dass es angesichts der dramatischen Herausforderungen bei der Sanierung des explodierenden Staatsbudgets nur gemeinsam gehen kann. Und nicht nur das, betont Eibinger-Miedl: „Für so große Aufgaben braucht es ein breites Miteinander – auch mit der Opposition.“ Im Budgetausschuss sei auch die Zusammenarbeit mit der FPÖ „durchaus konstruktiv“. Wohl kein Nachteil, dass Eibinger-Miedl aus einer Landeskoalition mit den Blauen kommt.
Zuletzt betont Eibinger-Miedl nochmals ihre gute Beziehung zu Marterbauer, wenn sie sagt: „Er ist Bergsteiger, er weiß, dass wir eine gute Seilschaft bilden müssen.“
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