Laut Studie

Wachstum stottert: Strategie “Europa 2020” gescheitert

"Europa 2020" - hinter diesem Titel versteckt sich die große Wachstumsstrategie der Europäischen Union, die die Gemeinschaft im Jahr 2010 beschlossen hat. Dabei soll nicht nur die Überwindung der Krise gelingen, sondern Europa weiterhin ein nachhaltiger Platz als Global Player in der Welt garantiert werden. Doch dieser Plan scheint immer mehr Traum denn Wirklichkeit zu werden. Eine Studie der Denkfabrik Bruegel hat jetzt ein vernichtendes Urteil abgegeben: Die Wachstumsstrategie sei gescheitert.

Der Studie zufolge leidet Europa vor allem darunter, dass der Produktivitätszuwachs begrenzt und der Bankensektor schwach ist. "Dieses düstere Bild ruft nach mutigen Schritten der Politik, die signifikant über das hinausgehen, was derzeit unternommen wird", meinen die Studienautoren.

Vor 30 Jahren habe die damals noch kleinere EU in der Summe eine um 15 Prozent höhere Wirtschaftsleistung als die USA gehabt. Bis 2017 dürfte sie 17 Prozent unter dem US-Niveau liegen. Die Produktivität sei in Europa seit 2007 gefallen, die Arbeitsmärkte seien nicht flexibel genug, und die europäischen Firmen würden sich mehr auf Nachahmungen statt Innovationen konzentrieren.

Bankenunion als wichtige Grundlage für Wachstumsstrategie
Den Experten zufolge müssen die europäischen Banken, wie es jetzt auch unter dem Dach der Europäischen Zentralbank vorgesehen ist, unter eine einheitliche Aufsicht gestellt werden. Statt radikaler Haushaltskürzungen müssten die Regierungen das Pensionssystem reformieren. Und kleine Firmen müssten auch an Gelder für Investitionen kommen, selbst wenn die Banken zurückhaltend seien.

Nur durch mutige Reformen können die wirtschaftlichen Probleme Europas gelöst werden, so der Schluss der Autoren. Die düsteren Prognosen waren auch Thema beim Treffen der 27 EU-Finanzminister in Dublin am Freitag und Samstag.

Die Wachstumsstrategie der EU beinhaltet fünf Kernziele:

• Beschäftigung: 75 Prozent der 20- bis 64-Jährigen sollen ein aufrechtes Arbeitsverhältnis haben.
• Forschung und Entwicklung: Drei Prozent des BIP der EU sollen für die beiden Bereiche aufgewendet werden.
• Klimawandel und nachhaltige Energiewirtschaft: Die Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent gegenüber 1990, die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 Prozent und die Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent sind in dieser Kategorie die Ziele.
• Bildung: Die Quote vorzeitiger Schulabbrecher soll auf unter zehn Prozent sinken. Dafür gilt es, eine Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung auf mindestens 40 Prozent zu erreichen.
• Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung: Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffener oder bedrohter Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

OECD: "Weltwirtschaft erholt sich, Europa bleibt zurück"
Erst vor wenigen Wochen hatte die OECD ein ähnlich düsteres Szenario für Europa gemalt. "Während sich die Weltwirtschaft langsam erholt, bleibt Europa zurück", so die Hauptthese der aktuellen OECD-Studie zu diesem Thema (siehe Infobox).