Trick mit Schulden

USA: 1-Billion-Dollar-Münze kommt doch nicht

Aus der Traum, wenn dieser denn wirklich jemals ernst zu nehmen war: Die US-Regierung hat am Samstag erklärt, dass keine Platinmünze im Wert von einer Billion Dollar geprägt wird, um die Nation aus ihrer prekären Finanzlage zu befreien. Die Idee, mit dieser Münze einen Gegenwert zu den US-Schulden zu schaffen und damit einen drohenden Showdown im Kongress um eine Erhöhung des Schuldenlimits zu vermeiden, geistert seit Wochen durch die US-Medien - wenn auch zumeist augenzwinkernd.

"Weder das Finanzministerium noch die Notenbank glauben, dass das Gesetz zur Produktion von Platinmünzen zwecks Umgehung einer Anhebung des Schuldenlimits angewendet werden kann oder angewendet werde sollte", zitierten das "Wall Street Journal" und andere Medien einen Sprecher des Finanzministeriums, Anthony Coley. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, pflichtete demnach in einer Erklärung bei. Es sei die Aufgabe des Kongresses zu handeln, das heißt, dafür zu sorgen, dass die USA ihre Rechnungen weiter bezahlen könnten.

Ausnahme: Regierung hätte "Jumbo-Münze" prägen dürfen
Die Idee des Münz-Tricks war vor dem Hintergrund der astronomischen Schulden der amerikanischen Regierung entstanden. Im Grunde hätte der Zaubertrick so funktioniert: Zwar ist es der US-Regierung untersagt, Scheine zu drucken. Das darf nur die Notenbank. Aber für Platinmünzen - die gemeinhin etwa zu besonderen Gedenktagen geprägt werden - gilt das nicht. Daher wäre mit so einer "Jumbo-Münze" zunächst einmal Ruhe an der Schuldenfront gewesen. Die aktuelle Schuldenobergrenze in der Höhe von 16,4 Billionen Dollar wurde nämlich zum Jahresende erreicht. Die USA sind nur deshalb noch zahlungsfähig, weil die Haushaltsumschichtungen etwas Luft verschafft haben.

Polit-Showdown wegen US-Schulden im Kongress
Die Republikaner im Kongress haben bereits angekündigt, dass sie ihre Zustimmung zur Anhebung des Limits mit massiven Sparforderungen verbinden wollen - damit droht neuer Zündstoff im Kongress. Bizzares Detail am Rande: Abgeordnete weigern sich jetzt, die Rechnung für Gesetze zu zahlen, die sie zuvor selbst beschlossen hatten.