Im November 2023

Erste S-Link-Befragung kostete 340.000 Euro

Am 10. November stimmen drei Salzburger Bezirke über den S-Link ab.(Bild: Tröster Andreas)

Die nicht verbindliche Bürgerbefragung im Herbst war den Neos viel zu teuer. Die nächste wird wohl nicht billiger.

Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres können die Stadt-Salzburger am 10. November über das Großprojekt Lokalbahnverlängerung abstimmen. Anders als im November 2023 werden diesmal auch Flachgau und Tennengau ihre Stimme abgeben können. Die doppelte Befragung in der Stadt sorgt aber für Kritik an den Kosten. Zumal die Abstimmungen komplett mit Steuergeld finanziert werden.

Eine Neos-Anfrage hat nun die Kosten für die Befragung im vergangenen November ans Licht gefördert. Exakt 338.406 Euro hat die von einer Bürgerinitiative erzwungene Abstimmung die Stadt gekostet.

Für Neos-Gemeinderat Lukas Rupsch war diese aufgrund der neuerlichen Befragung im kommenden Herbst „vollkommen sinnlos“. Zumal es, wie von der „Krone“ berichtet, auch Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Fragestellung gibt. Die Frage hätte so nicht gestellt werden dürfen, glauben Top-Juristen. „Steuergelder verschwenden und Fakten vertuschen, das muss sofort aufhören“, fordert Rupsch. Auch die kommende Befragung wird nicht günstig werden. Zumal Stadt und Land voneinander getrennte Broschüren, also quasi doppelte Arbeit, planen. Allein in der Stadt sind dafür bis zu 75.000 Euro vorgesehen.