1 Jahr Schwarz-Blau
Zum Koalitionsjubiläum gibt‘s den „Watschentanz“
Seit einem Jahr regiert Schwarz-Blau in NÖ. Die ÖVP watscht aus diesem Grund die SPÖ ab – und umgekehrt. Und die Freiheitliche lachen sich ob dieser politischen Darbietungen wohl ins Fäustchen.
„Unsere Landsleute haben die höchste Kaufkraft und die höchsten Pro-Kopf-Einkommen von ganz Österreich.“ Mit dieser Bilanz, die viele Bürger beim Blick ins eigene Geldbörsel wohl nicht so ziehen würden, feiert Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den ersten Geburtstag der Koalition ihrer ÖVP mit der FPÖ. Man arbeitete eben den mehr als 200 Punkte umfassenden Pakt, der „eine klare bürgerliche Handschrift trage“, professionell ab: „So funktioniert Niederösterreich!“
SPÖ ortet hohle Phrasen
Anders sieht das SPÖ- Parteigeschäftsführer Wolfgang Zwander. Er spricht der Landeskoalition „Problemlösungskompetenz“ ab. Und er versucht, die beiden Parteien auseinander zu dividieren: „Bei ÖVP und FPÖ fehlt mittlerweile jede Gemeinsamkeit.“ Zwander ortet auf Seiten der Regierungsmehrheit „hohle Phrasen, um von den immer drängenderen Problemen abzulenken“.
Die Probleme sind nach einem Jahr Schwarz-Blau viel größer als die angebotenen Lösungen. Das führt in der Bevölkerung zu sehr nachvollziehbarem Unmut.
Wolfgang Zwander, Landesgeschäftsführer der SPÖ
Bild: SPÖ NÖ
ÖVP gibt Hergovich ein „Nicht genügend“
Ganz andere Schlüsse zieht Zwanders ÖVP-Pendant Matthias Zauner aus einem Jahr Regierungsarbeit: SPÖ-Chef Sven Hergovich versuche sich als Opposition darzustellen, „obwohl er Teil der Landesregierung“ sei: „Und dafür auch entsprechend entlohnt wird.“ Die SPÖ falle vor allem durch „Halbwahrheiten, populistische Aussage und politisches Kleingeldwechseln“ auf. Zauners Fazit: Wäre Hergovich ein Schüler, würde er ein „Nicht genügend“ verdienen.
Was nicht vergessen werden darf: Hergovich ist für das Baurecht zuständig. In diesem Bereich hat er es allerdings nicht für nötig empfunden, tätig zu werden.
Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP
FPÖ hält sich zurück
Und was tut die Freiheitlichen? Landesvize Udo Landbauer und sein Team halten sich mit Äußerungen zum Koalitionsjubiläum auffallen zurück. Die FPÖ schaut sich den „Watschentanz“ an, genießt und schweigt . . .
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