Gemeinderat tagte

Diskussionen in Lienz über Budget und e5-Programm

Das Budget wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen, das e5-Programm nicht.

(Bild: Martin Oberbichler)

Zum Sparen verdonnert ist durch die hohen Zinsen und die Inflation auch die Osttiroler Bezirkshauptstadt, die sich 2024 auf die Pflichtaufgaben beschränken will. Das Energieprogramm sorgte für teils hitzige Debatten.

Mit einem Minus von 1,7 Mio. € schloss die Stadt Lienz das vergangene Jahr ab. Rücklagen und andere Mittel stopften das Loch. Bei den geplanten Ausgaben für das Jahr 2024 (rund 22,5 Mio. €) wird eine Prioritätenliste abgearbeitet, wie BM Elisabeth Blanik (SPÖ) erklärt: „Dazu zählen Schulen, Kindergärten und Straßen. Wir müssen uns auf die Pflichtaufgaben beschränken und kreativ bei Einsparungen werden.“

Das Positive ist, dass unsere Einnahmen stabil sind. Lediglich die Inflation und die Transferzahlungen sind ein großes Problem.

BM Elisabeth Blanik (SPÖ)

War bereits die Erstellung des 2024er-Budgets eine Herausforderung, dürfte es in einem Jahr noch schwieriger werden. Ein großer Teil der Schuldentilgung für das Schulzentrum Nord und den Hochwasserschutz werden dann fällig. Blanik: „Das Positive ist, dass unsere Einnahmen stabil sind. Lediglich die Inflation und die Transferzahlungen sind ein großes Problem.“

Die Frage ist, müssen wir uns diesen Zwängen unterwerfen, um die Ziele zu erreichen?

Paul Meraner (MFG)

Energieziele sorgen für e5-Debatte um 15.000 €
Mehr Diskussion gab es hingegen bei den e5-Zielen. Die Stadt ist - anders, als zuletzt berichtet, die Gemeinde Virgen – Teil des Programmes und wird im April 2024 einem Audit unterzogen, um bisherige Leistungen zu messen. Das und die Teilnahme stießen bei vielen Mandataren sauer auf, etwa bei Paul Meraner (MFG): „Die Frage ist, müssen wir uns diesen Zwängen unterwerfen, um die Ziele zu erreichen?“ Auch gegen das Audit sprachen sich FPÖ und ÖVP aus und sind überzeugt: „Es geht ohne e5.“

Blanik sprach sich für die Umsetzung aus. Sollte es zu unerwarteten Kosten kommen, könne man immer noch überlegen, auszusteigen. 15.000 € sind im Budget verankert. Der Beschluss ging mehrheitlich (ohne FPÖ und MFG) durch.