Polizei ist gerüstet
Nahost-Konflikt: Demos halten Graz heute in Atem
Bei einer „Friedenskundgebung“ der KPÖ und einem Pro-Palästina-Marsch in Graz werden heute wieder viele Hundert Teilnehmer erwartet. Zuletzt zogen 2000 Teilnehmer lautstark durch die Innenstadt - Fahnen schwingend und Parolen skandierend.
Zwei Pro-Palästina-Demos in Graz wurden vor einem Monat behördlich untersagt - es kamen trotzdem Dutzende Personen -, zwei Protestmärsche danach waren jedoch erlaubt. Einmal zogen 600 Menschen lautstark mit Palästina-Fahnen, Transparenten und Trommeln durch die Innenstadt, vergangenen Samstag waren es sogar 2000 Demonstranten, die sich am Hauptbahnhof versammelt hatten. Der Zug führte auch hier durch die Annenstraße, über den Südtirolerplatz und die Murgasse Richtung Karmeliterplatz. Zuletzt gab es neun Anzeigen - hauptsächlich wegen des Vermummungsverbots.
Am heutigen Samstag sind gleich zwei Versammlungen zum Nahost-Konflikt in der Landeshauptstadt angesetzt. Zur ersten „Friedenskundgebung“ lädt die KPÖ um 16 Uhr gemeinsam mit einer jüdisch-arabischen Initiative auf den Freiheitsplatz.
„Die terroristische Attacke der Hamas ist durch nichts zu rechtfertigen. Sie rechtfertigt aber nicht den Krieg der israelischen Regierung im Gaza-Streifen auf dem Rücken der palästinensischen Zivilbevölkerung“, schreiben die Kommunisten (sie waren ja von der jüdischen Gemeinde bei der Gedenkveranstaltung zu den Novemberpogromen ausgeladen worden) auf ihrer Einladung. Die Waffen auf beiden Seiten müssten schweigen, meint die dunkelrote Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler.
„Sollten Slogans mit Aufrufen zur Gewalt fallen, wird eingegriffen“
Die zweite Demonstration startet um 17.30 Uhr, wieder am Hauptbahnhof, und endet am Karmeliterplatz. „Es ist ein Behördenvertreter anwesend. Sollten Slogans mit Aufrufen zur Gewalt fallen, wird eingegriffen und es gibt Anzeigen an die Staatsanwaltschaft“, sagt Polizeisprecher Fritz Grundnig. Die Versammlungsfreiheit sei jedenfalls ein Menschenrecht.
Die Exekutive hat im Vorfeld Kontakt mit dem Veranstalter aufgenommen und auf verbotene Parolen hingewiesen. „Wir rechnen nicht damit, dass beide Versammlungen aufeinandertreffen.“
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