„Das sind Verräter!“

EU streicht drei Oligarchen von Sanktionsliste

Der Oligarch Alexander Schulgin steht nicht mehr auf der EU-Sanktionsliste.

(Bild: AFP)

Die Europäische Union hat Sanktionen gegen 1600 Unternehmer und Institutionen um weitere sechs Monate verlängert. Drei Männer wurden hingegen von der Liste gestrichen. Wirklich freuen können sie darüber vermutlich nicht.

Wie EU-Diplomaten am Mittwoch bestätigten, wurden die Geschäftsleute Grigori Bereskin, Farchad Achmedow und Alexander Schulgin von der Sanktionsliste gestrichen. Bei allen dreien wird die Grundlage für die Sanktionen als zu dünn angesehen.

Mehrere russische Oligarchen hatten gegen ihre Aufnahme in die EU-Sanktionsliste geklagt. Deutschland und seine EU-Partner hatten schon seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Mit dem groß angelegten Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 wurden die Strafmaßnahmen durch eine ganze Reihe weiterer Sanktionspakete nochmals verschärft.

Schulgin, der Geschäftsführer einer russischen Plattform für Elektrohandel ist, galt als wichtige Einnahmequelle für Wladimir Putins Kriegsmaschine. Eine politische Verbindung konnte offenbar - trotz eines persönlichen Treffens im Februar 2022 - nicht nachgewiesen werden.

Peskow: „Das sind Verräter!“
Ob die drei Unternehmer in Russland eine Zukunft haben, ist unklar. Äußerungen von Putins Sprecher Dimtri Peskow lassen vermuten, dass ihre Loyalität infrage gestellt wird. „Wir wissen, dass es Unternehmer gibt, die sich zu anti-russischen Positionen herablassen und die versuchen (...), aus den Sanktionen herauszukommen“, sagte er in Moskau. „Das sind Verräter.“

Ob er damit auch Schulgin, Bereskin und Achmedow gemeint hat, ließ er explizit offen. Die Sanktionen umfassten Reisebeschränkungen und die Einfrierung von Vermögenswerten. Es war zudem verboten, den Sanktionierten Geld oder andere wirtschaftliche Ressourcen bereitzustellen.