Pflegeheim in NÖ

Strafen bei erneutem Prozess weiter erhöht

Im erneuten Prozess um die Causa Pflegeheim Kirchstetten (Bezirk St. Pölten) am Landesgericht St. Pölten sind am Donnerstag die Strafen für drei von vier ursprünglich Angeklagten erhöht worden. Die früheren Mitarbeiter der Einrichtung fassten 18 Monate bis dreieinhalb Jahre Haft aus. 

Gerichtlich behandelt wurden nach einer teilweisen Aufhebung der drei Schuldsprüche von 2021 durch den Obersten Gerichtshof (OGH) vorerst nur die bereits rechtskräftigen Feststellungen.

Neuerliche Entscheidungen
Die übrigen Vorwürfe, die von den Angeklagten erneut bestritten worden waren, wurden vom Schöffengericht letztlich ausgeschieden. Sie werden zu einem späteren Zeitpunkt weiter behandelt. Die neuerlichen Entscheidungen vom Donnerstag sind nicht rechtskräftig.

„Rücksichtslos und zutiefst verabscheuungswürdig“
Vom vorsitzenden Richter wurden die Handlungen als „rücksichtslos, besonders widerwärtig und zutiefst verabscheuungswürdig“ bezeichnet. Die Beschuldigten - zwei Männer und eine Frau - hätten die Taten nicht nur gesetzt, sondern sich über die Betroffenen „auch lächerlich gemacht“.

Das ursprünglich angeklagte Quartett wurde im Februar 2021 zu bedingten Haftstrafen im Ausmaß von zwölf bis 18 Monaten verurteilt, zwei Personen erhielten auch Geldstrafen. Die Strafe der vierten Angeklagten wurde vom Oberlandesgericht Wien im Mai von einem Jahr bedingt auf zwei Jahre unbedingt erhöht. Dieser Fall war nun nicht mehr Gegenstand des Verfahrens.