Landtagswahl 2023

Spekulationen um künftige Landesregierung

(Bild: Tröster Andreas)

Sowohl Salzburgs Freiheitliche als auch die Kommunisten wollen einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl noch nicht ganz glauben. Mögliche Koalitionen sind bereits Thema.

Die Spekulationen um eine künftige Salzburger Landesregierung haben in den vergangenen beiden Tagen neues Feuer bekommen. Denn die umstrittene ÖVP-FPÖ-Koalition in Niederösterreich hat zu einem Aufschrei quer durch Österreich gesorgt. Auch eine aktuelle Umfrage zur Salzburg-Wahl bietet viel Raum für Diskussionen.
Da wäre die derzeitige Regierung vielleicht wieder möglich, fix aber Koalitionen der Großparteien.

Salzburgs Grüne fordern bereits eine klare Ansage von Regierungspartner und Landeshauptmann Wilfried Haslauer: „Er muss Farbe bekennen: Ist auch er offen für eine Koalition mit der Kickl-FPÖ? Das sollte er den Salzburgern vor der Wahl sagen“, so Landesrätin Martina Berthold.
Laut der Meinungsumfrage wird es bei der Landtagswahl am 23. April zwei eindeutige Gewinner geben. So legen die Freiheitlichen deutlich zu und die KPÖ würde mit sechs Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag schaffen. Nicht nur die satten Gewinnprognosen einen die beiden konträren Parteien, sondern auch der Umgang damit.

FPÖ-Chefin Marlene Svazek spricht von einer Momentaufnahme, „die aber zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“ Dabei versucht sie gleichzeitig ihre Wähler zu mobilisieren. Nach jetzigem Stand würde sich die sogenannte Dirndl-Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos weiterhin ausgehen. „Haslauer und die ÖVP müssen schwächer werden“, so die Politikerin.

Hohe Schwankungsbreite lässt vieles offen
Stimmen an Kleinparteien, die „sowieso nicht in den Landtag einziehen werden“, hält sie für verlorene Stimmen. Gemeint sind dabei WIRS und MFG. Erschreckend ist für Svazek das gute Umfrageergebnis der Kommunisten. Kay-Michael Dankl von der KPÖ nimmt das SN-Umfrage-Ergebnis zufrieden zur Kenntnis. Aber: „Die Umfrage ist nur ein Stimmungsbild.“ Vorsicht ist bei einer Schwankungsbreite von 3,5 Prozent auf jeden Fall geboten. Für ihn ist aber klar, dass es nur zwei Wahloptionen für die Salzburger gibt: Entweder die Haslauer-ÖVP oder die Dankl-KPÖ. „Alle andere Parteien werden sich der ÖVP um den Hals werfen“, so Dankl.
Salzburgs SPÖ hält sowieso nichts von Umfragen. „Diese sind böse.“
Interessant: Die Regierungsparteien Grüne und Neos könnten laut Umfrage ohne große Verluste davonkommen. Die beiden neuen Parteien WIRS und MFG würden derzeit den Einzug in den Salzburger Landtag - wegen der 5-Prozent-Hürde - klar verfehlen.