Rest ausgeschlossen

FPÖ Graz zerbröselt: Nur ein Gemeinderat ist übrig

Steiermark
20.10.2022 23:17

Der Landespartei greift durch, und die FPÖ Graz ist quasi zerbröselt: Von fünf Gemeinderäten wurden mittlerweile drei aus der Partei ausgeschlossen, dazu noch Stadträtin Claudia Schönbacher. Ein Gemeinderat trat freiwillig aus. Übrig bleibt jetzt nur noch Günter Wagner. 

Die vergangenen Tage brachten nie gekannte personelle Turbulenzen für die von einer Finanzaffäre erschütterte FPÖ Graz. Zu Wochenbeginn wurde Klubobmann Alexis Pascuttini aus der Partei ausgeschlossen, am Mittwoch folgte Stadträtin Claudia Schönbacher. Und am Donnerstagabend dann der finale Paukenschlag: Auch die Gemeinderäte Michael Winter und Astrid Schleicher sind nicht mehr Mitglieder der FPÖ.

Auch Michael Winter ausgeschlossen
Das gab der Landesparteivorstand nach einer mit Spannung erwarteten Sitzung bekannt. Begründung: Sowohl Winter als auch Schleicher hätten sich nicht an Beschlüsse der Landesparteileitung gehalten. Pikant: Tagsüber hatte sich Winter noch selbst als möglicher neuer Stadtparteichef ins Spiel gebracht.

Da mit Roland Lohr ein weiterer Gemeinderat diese Woche der Partei den Rücken kehrte, bleibt nun nur noch Günter Wagner übrig. Ihm spricht die Landespartei das Vertrauen aus. In einer Stellungnahme wird Wagner „Charakterstärke, Größe und aufrichtige Verbundenheit zur Freiheitlichen Partei“ attestiert. Keine Rolle spielen dürfte laut dem Statement auch der bisherige geschäftsführende Obmann und Nationalratsabgeordnete Axel Kassegger. Der für Freitagabend angesetzt Parteitag wurde abgesagt.

Wagner ist nun also Einzelkämpfer im Gemeinderat, während Pascuttini, Winter und Schleicher zusammen weiter einen Klub (es braucht dafür zumindest drei Mitglieder) bilden - auch ohne Parteizugehörigkeit. Lohr ist weder Partei- noch Klubmitglied. 

Kunasek verspricht Transparenz
Landesparteiobmann Mario Kunasek spricht von harten, aber notwendigen Schritten: „Der Landesparteivorstand hat heute konsequent gehandelt und die Weichen für eine gute Zukunft der FPÖ Graz gestellt. Allen ist klar, dass es aber letztlich die Funktionäre und Mitglieder der FPÖ Graz selbst in der Hand haben, die Partei wieder in ruhige Fahrwasser und zum Erfolg zu führen.“ In der Finanzaffäre - der Verbleib von über einer Million Euro ist ungeklärt - verspricht Kunasek abermals Aufklärung.

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