02.05.2022 16:20

Für Volksbegehren

Eintragungswoche: „Impfpflicht-NEIN respektieren“

Am Montag hat die Eintragungswoche zum Volksbegehren „Impfpflicht-NEIN respektieren“ begonnen - als unmittelbare Folge der für die Proponenten enttäuschenden Haltung von Bundesregierung und Parlaments-Abgeordneten nach ihrem ersten Volksbegehren zur Impflicht im letzten Jahr. Kurze Rückblende: Letzten September wurde von einer überwiegenden Mehrheit der Teilnehmer an zwei gegenläufig aufgelegten Volksbegehren die Impfpflicht klar abgelehnt - und trotzdem wurde sie im Winter beschlossen, noch bevor das Volksbegehren überhaupt im Parlament behandelt worden ist. Für Volksbegehren-Mitinitiator Werner Bolek „ein Schlag ins Gesicht der direkten Demokratie“, wie er in „Nachgefragt“ mit Gerhard Koller sagt.

in der Zwischenzeit hat zwar ein Hearing im Gesundheitsausschuss des Parlaments stattgefunden, freilich ohne greifbaren Ergebnis - aber immerhin sei nun wieder Bewegung ins Thema gekommen. Das ist auch der Grund, weshalb die Initiatoren nun zur Teilnahme am „Impfpflicht-NEIN respektieren“-Volksbegehren aufrufen - um zu zeigen, dass sich die Zivilgesellschaft nicht so leicht unter den Teppich kehren lässt. Ziel ist die neuerliche Beschäftigung des Parlaments mit dem strittigen Thema - noch dazu, wo die Impfpflicht in der Zwischenzeit bereits ausgesetzt wurde und „niemand mehr an sie glaube“. Die Eintragungswoche zum neuerlichen Volksbegehren hat am 2. Mai begonnen und läuft nun bis Montag 9. Mai.   

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