In Oberösterreich

SPÖ-Mitglieder dürfen neuen Chef direkt wählen

Die SPÖ Oberösterreich setzt im Zuge ihres Neustarts auf mehr innerparteiliche Demokratie: Zum zweiten Mal in der Geschichte der Landespartei (nach den unseligen Hearings von drei Kandidaten im Herbst 1992) haben alle Mitglieder die Chance, den Parteivorsitz direkt zu wählen. Auch über Zukunftsthemen für die inhaltliche Ausrichtung und künftige Positionierung der Partei können die Mitglieder entscheiden. Für den 3. September ist ein „Superwahlsamstag“ anberaumt, bekannt gegeben wird das Wahlergebnis dann beim Landesparteitag am 1. Oktober. „Der Mitgliederentscheid 2022 ist ein erster, großer Schritt zur Modernisierung und Öffnung der oberösterreichischen SPÖ“, sagt der designierte Vorsitzende Michael Lindner.

Der Mühlviertler Lindner, der bereits angekündigt hat, sich dieser Wahl zu stellen, lud auch andere ausdrücklich zu einer Kandidatur ein: „Wir meinen das ernst, denn Demokratie ist nicht nur ein Teil unseres Namens, sondern ein Teil unserer DNA.“ Neben der Parteimitgliedschaft sind 250 Unterstützungserklärungen, das entspricht etwa einem Prozent der Mitglieder, aus mindestens drei Bezirken für eine Kandidatur erforderlich. Deadline dafür ist der 1. Juni 2022.

SPÖ will Positionen nachschärfen
Nicht nur die Wahl des Parteivorsitzes wird Teil des Mitgliederentscheides sein. Auch inhaltlich sollen die Mitglieder mitbestimmen können. Abgefragt werden landespolitische Problemfelder und organisatorische Zukunftsfragen. „Es gibt Bedarf zur Nachschärfung unserer Positionen und Programme. Auch hier wollen wir die Mitglieder einbinden, um Eckpunkte und Prioritäten für unsere Arbeit und weitere Diskussionsprozesse festzulegen“, so Lindner. Die Antwort auf die Frage, welchen Schwerpunktthemen sich die SPÖ widmen wird, gibt es ebenfalls beim Landesparteitag am 1. Oktober.