Wirbel in Liebenau

Chaostage bei Grazer FPÖ gehen in nächste Runde

Hat aktuell ordentlich zu schlucken: Claudia Schönbacher muss versuchen, die Risse in der Grazer FPÖ zu kitten.

(Bild: Sepp Pail)

Die Grazer FPÖ kommt aktuell nicht zur Ruhe. Nun wurde bei Bezirksparteitag in Liebenau zwölf Mitgliedern das Stimmrecht entzogen. Jetzt droht (wieder) ein juristisches Nachspiel.

Die Grazer Freiheitlichen steuern weiter durch ziemlich unruhige See. Nach der Spesenaffäre ermittelt bekanntlich die Staatsanwaltschaft - und auch die Neuaufstellung der Partei gestaltet sich nach den Rücktritten von Parteichef Mario Eustacchio und Klubchef Armin Sippel als ziemlich holprig.

Schon die hauchdünne Wahl von Alexis Pascuttini zu Sippels Nachfolger offenbarte die innerparteiliche Zerrissenheit. Wie tief sich diese Gräben durch die Partei ziehen, zeigt sich auch bei den Wahlen zu den neuen Bezirksparteiobleuten im Vorfeld des Stadtparteitages (18. März). In Liebenau kam es dabei zum nächsten Eklat: „Ein paar Stunden vor Sitzungsbeginn wurde mir und elf anderen Mitgliedern mitgeteilt, dass uns das aktive Wahlrecht entzogen wird“, schüttelt Fabian Gutschreiter den Kopf. 

Fabian Gutschreiter, FPÖ Steiermark.

(Bild: FPÖ)

Fras neuer Bezirkschef
Er sieht darin eine willkürliche Auslegung der Parteistatuten, „die einzig dem Machterhalt dient“. Bei der Wahl zum neuen Bezirkschef war Gutschreiter somit chancenlos und musste Hermann Fras den Vortritt lassen.

Stadtpartei beruft sich auf Beschluss
In der Stadtpartei verweist man auf den Beschluss des Landesparteivorstands aus dem Jahr 2018, dass Ortsgruppenwechsel nur bis zu acht Wochen vor dem jeweiligen Bezirksparteitag erlaubt sind. „Ich habe das nochmals juristisch prüfen lassen und die Betroffenen auch persönlich informiert - das haben wir übrigens auch in anderen Bezirken so gehandhabt“, stellt Parteichefin Claudia Schönbacher klar.

Eine Erklärung, mit der sich Gutschreiter jedenfalls nicht zufrieden gibt. „Zumal wir ja das passive Wahlrecht behalten haben - wir werden uns jedenfalls juristische Schritte überlegen.“ Die blauen Chaostage gehen also in die nächste Runde ...