Skandal in Hallein

Nazi-Lieder: Amtsdirektor droht nun Suspendierung

Wirbel im Halleiner Ratshaus

(Bild: MARKUS TSCHEPP)

Lieder von „DJ Adolf“ und den rechtsextremen Bands „Sleipnir“ und „Landser“ – dazu ein Porno-Video und Geheimakten mit angeblichen Verfehlungen von 99 Mitarbeitern. Auf dem dienstlichen Laufwerk des Halleiner Stadtamtsdirektors befindet sich offenbar Bedenkliches. Ortschef Stangassinger erstattete Disziplinaranzeige, dem Beschuldigten droht die Suspendierung.

Passwortgeschützt und versteckt im Ordner „Lernen“. Durch Zufall entdeckte ein EDV-Mitarbeiter der Stadtgemeinde Hallein jüngst NS-verherrlichende Lieder auf dem dienstlichen Netzlaufwerk des Stadtamtsdirektors. Was in den Unterordnern „40er-Hits“ und „Märsche“ zu finden war? Musikalische Machwerke wie „DJ Adolf Türke Türke“, „Sieg Heil Viktoria“, „Polacken Tango“, „SS marschiert im Feindesland“ und auch das Horst-Wessel-Lied. Dieses gilt als Parteihymne der NSDAP.

Bürgermeister Alexander Stangassinger (SPÖ) erstattete prompt eine Disziplinaranzeige gegen den Amtsdirektor. Diese liegt der „Krone“ vor. Demnach habe dieser „gegen die Dienstpflicht verstoßen, sein dienstliches Laufwerk nicht für die Aufbewahrung von nationalsozialistischem und rechtsradikalen Liedgut zu missbrauchen“. Ortschef Stangassinger wollte sich gegenüber der „Krone“ zur Causa nicht äußern. Der Stadtamtsdirektor war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Ein Porno-Video und 99 Geheimakten
Laut der Anzeige waren die NS-Lieder nicht die einzigen bedenklichen Funde auf dem Dienst-Laufwerk des Spitzenbeamten. Auch ein Porno-Video soll sich demnach darauf befunden haben – abgespeichert im Jahr 2016. Und: Der Amtsdirektor soll mehrere Jahre hinweg „Geheimakten“ über 99 Gemeindebedienstete angelegt – und ebenfalls auf dem Dienstlaufwerk abgespeichert haben.

Laut Anzeige sei dies ein grober Verstoß gegen das Datenschutzrecht. Einen Mitarbeiter hatte der Beschuldigte offenbar besonders im Visier: Einen zwölfseitigen Bericht mit dessen angeblichen Verfehlungen schickte er einem Rechtsanwalt.

Amtsdirektor ist seit Mai dienstfrei gestellt
Der Amtsdirektor ist bereits seit Mai bei vollen Bezügen dienstfrei gestellt. Begründet wurde dies offiziell nie. Mittlerweile ist das Verfahren gerichtsanhängig – die „Krone“ berichtete. Wie es mit der Anzeige weitergeht? Die Gemeindevorstehung entscheidet kommende Woche, ob ein Disziplinarverfahren eingeleitet wird. Im Raum steht auch eine Suspendierung des Direktors.