Projekte auf Eis

Wirtschaft schäumt: Lauter Protest gegen Baustopp

Großbaustelle Autobahn: Grünen-Ministerin Gewessler bremst Großprojekte der ASFINAG.

(Bild: ASFINAG)

Es ist bekannt, dass neue Minister die Arbeiter ihrer Vorgänger gerne einmal ausbremsen – im Falle der grünen Leonore Gewessler kam nach der Übernahme der Verkehrsressorts von FP-Mann Norbert Hofer aber der Rückwärtsgang: Sie legte alle höherrangigen Straßenprojekte auf Eis, die Wirtschaft schäumt.

Prüfen heißt nicht aufheben – unter diesem Motto lässt die Öko-Ministern bisher alle Kritik an sich abprallen. Dennoch hat sie sich mit ihrer ASFINAG-Weisung in den Ländern keine Freunde gemacht. Im Namen aller Wirtschaftsreferenten sagt Jochen Danninger aus Niederösterreich: „Gewessler gefährdet damit Investitionen von knapp fünf Milliarden Euro und 10.000 Jobs!“ Darüber hinaus werde das Vertrauen in den heimischen Wirtschaftsstandort nachhaltig geschädigt, wenn bereits beschlossene Projekte wieder zurückgenommen werden. „Nicht jeder Pendler kann mit der U-Bahn zur Arbeit fahren und nicht jeder Transport mit dem Lastenrad vollführt werden. Das funktioniert vielleicht im Zentrum von Wien, aber sicher nicht bei uns auf dem Land“, kritisiert Danninger.

Vorrang für öffentlichen Verkehr
Im Abdrehen von Großprojekten hat die Verkehrsministerin bereits Übung: Auch die Jahrhundertpläne für die Waldviertelautobahn wurden von ihr beerdigt - mit Milliardeninvestitionen in den öffentlichen Verkehr. Und nicht alle sind über den de facto Baustopp verärgert, unzählige Kritiker der S 34 um St. Pölten hoffen nun, dass auch dieses Projekt zu Grabe getragen wird.