„Krone“-Kommentar

Wohin steuert der Kanzler das Land?

Nachrichten
10.05.2021 06:00

Wohin? Die Vorgänge zwischen Regierung und höchsten staatlichen Institutionen waren zuletzt einigermaßen verstörend. Das kümmert die Empfindsamen und Aufmerksamen, wie den Bundespräsidenten.

Die jugendliche Kanzlertruppe schert das in ihrer geschichtsvergessenen Unbekümmertheit wenig. Und so lassen sich über den Fortgang die Möglichkeiten erahnen: In etwas mehr als zwei Monaten, am 15. Juli, endet die landläufig „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ genannte parlamentarische Durchleuchtung der gescheiterten türkis-blauen Regierung. Dann könnte es sein, dass die in Bedrängnis geratene Kanzlerpartei ihre Störmanöver einstellt und sich endlich seriöser Sachpolitik widmet.

Es könnte aber auch sein, dass die Kanzlerpartei der sich in der Virus-Krise verstärkten Versuchung des Autoritären erliegt. Die desavouierten Grünen könnten aus vermeintlicher Koalitionsräson und ihrer seltsamen Illusion von Macht überallhin mitmarschieren - solange die Türkisen sie als Mehrheitsbeschaffer noch brauchen.

Der Kanzler hat zwar schon bessere Zeiten gesehen, aber das könnte sich bei abflauender Pandemie rasch ändern. Von der Opposition wird für den Regierungschef daher keine ernste Bedrohung ausgehen.

Es liegt nach Lage der Dinge also alleine an Sebastian Kurz, der sein Parteigefolge vom Parlamentspräsidenten über die Landeshauptleute bis zu den Abgeordneten fest im Griff hat, wohin das Land steuert. Es wird ein Sommer der Wahrheit.

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