Hilfe für die Bauern

Neos-Politiker will jetzt Bürger zu S34 befragen

Niko Formanek/Neos

(Bild: NEOS/NÖ)

Viele Pläne werden für den Bau, genauso viele aber auch zur Verhinderung der S34 entwickelt. Mit direkter Demokratie will es der frischgebackene St. Pöltner Neos-Gemeinderat Niko Formanek versuchen. Er fordert jetzt eine Bürgerbefragung über die Schnellstraße.

„Notfalls ketten wir uns an“, meinte Landwirtin Elisabeth Kern jüngst in einem „Krone“-Bericht. Wie viele andere Bauern in und um St. Pölten ist ihre berufliche Existenz durch den Bau der Schnellstraße ins Traisental gefährdet. Tief bewegt dürften diese Worte den pinken Mandatar Niko Formanek haben. Er möchte den betroffenen Bauern nun helfen und ruft dazu auf, einen Initiativantrag im Gemeinderat einzubringen.

„Recht auf direkte Demokratie“
„Dazu bräuchte es 560 Unterschriften“, rechnet Formanek vor. Der Antrag soll aber nur der erste von vielen Schritten sein. So sollen folglich mindestens 4600 Unterschriften in St. Pölten für eine Bürgerbefragung gesammelt werden. „Ich denke, dass die Gegner der geplanten Straße dieses Recht auf direkte Demokratie nutzen sollten, um das Projekt doch noch zu verhindern“, meint er. An einen Scherz des Berufskabarettisten sollte man da bei der ASFINAG nicht glauben