17.02.2021 12:23 |

Einreiseverbot nach D

Berufspendler brauchen erst ab Freitag Nachweis

Das Hickhack um das deutsche Einreiseverbot geht weiter: Berufspendler dürfen nun noch bis Donnerstagnacht ohne eine spezielle Bescheinigung ihres Arbeitgebers in Bayern und Sachsen die deutsche Grenze passieren. Bis Donnerstag 24 Uhr sei die Vorlage des Arbeitsvertrages an der Grenze ausreichend, hieß es am Mittwoch aus dem deutschen Innenministerium.

Ab Freitag müssen berufliche Pendler dann eine Bestätigung vorlegen, aus der hervorgeht, dass sie bei einem systemrelevanten Arbeitgeber beschäftigt sind und von diesem zwingend für die Aufrechterhaltung des Betriebs benötigt werden. Hintergrund der Frist-Verlängerung ist dem Vernehmen nach, dass man den Arbeitgebern nach der erst jetzt erfolgten amtlichen Veröffentlichung der geänderten sächsischen Quarantäneverordnung Zeit geben musste, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten.

Um Verwirrung und Ungleichbehandlungen an den Grenzübergängen in Sachsen und Bayern zu verhindern, wurde die Frist dann auch für den bayerischen Grenzabschnitt verlängert.

Tirol als „Virusvarianten-Gebiet“ eingestuft
Der Großteil Tirols und Tschechien wurden von Deutschland als „Virusvarianten-Gebiete“ eingestuft. Von hier dürfen - von einigen Ausnahmen abgesehen - fast nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) ordnete in Absprache mit Bayern und Sachsen stationäre Kontrollen an diesen Grenzabschnitten an.

Maßnahmen „praxis- und weltfremd“
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) kritisierte die deutsche Regelung erneut scharf. Die deutschen Maßnahmen seien „praxis- und weltfremd“, sagte Schallenberg der „Kleinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). „Wir reden immerhin von einer der ganz wesentlichen, wenn nicht der wesentlichsten Wirtschaftsarterie des gesamten europäischen Binnenmarktes. Hier so über das Ziel hinauszuschießen ist fahrlässig.“

Quelle: APA

Hubert Rauth
Hubert Rauth
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