22.12.2020 15:19 |

Landwirtschaftskammer

FPÖ fordert Wahlverschiebung - und blitzt damit ab

Kann in Zeiten einer Corona-Krise eine Landwirtschaftskammerwahl im Jänner durchgeführt werden? Nein, sagt die FPÖ und fordert eine Verschiebung um mehrere Monate. Doch von der Kammer selbst heißt es auf „Krone“-Anfrage: „Die Wahl ist möglich.“ Forciert wird die Stimmabgabe per Post.

Im März 2020 wurde steirische Politik-Geschichte geschrieben: Wegen der Corona-Pandemie wurde die Gemeinderatswahl verschoben und fand erst Ende Juni, als die Infiziertenzahlen sehr niedrig waren, statt.

Eine solche Vorgangsweise fordert nun die FPÖ für die für 24. Jänner 2021 - kurz nach dem dritten Lockdown - geplante Landwirtschaftskammerwahl. Aufgrund der Maßnahmen der Bundesregierung sei ein seriöser Wahlablauf keinesfalls gewährleistet, meint der Spitzenkandidat der freiheitlichen Bauernschaft, der Landtagsabgeordnete Alber Royer: „Ein Werben um die besseren Ideen ist zwischen Lockdown und Massentests schlicht unmöglich und die Wahlbeteiligung droht vor diesem Hintergrund ins Bodenlose zu fallen. Eine extrem schwache demokratische Legitimation kann auch nicht das Ziel des ÖVP-Bauernbundes sein, weshalb ich eine Verschiebung des Wahlgangs fordere.“

Bauernbund in bequemer Ausgangsposition
Der Bauernbund dominiert, kam bei der letzten Wahl auf gut 70 Prozent der Stimmen und stellt mit Franz Titschenbacher den Kammerpräsidenten. Wie auch die Gemeindewahl gezeigt hat, tendieren Urnengänge in Krisenzeiten eher dazu, Amtsinhaber zu bestätigen und zu stärken. Auch weil die Opposition weniger Möglichkeit für einen griffigen Wahlkampf vorfindet.

„Briefwahl ist eine gute Möglichkeit“
Bei der Landwirtschaftskammer betont man auch, dass die Wahl möglich sei. „Auch die zuständige Abteilung im Land empfiehlt die Durchführung. Die Briefwahl ist eine gute Möglichkeit - die Landwirtschaftskammerwahlen in Tirol und Vorarlberg finden ausschließlich per Briefwahl statt. Die angesprochene Wählerinformation erfolgt aktuell vorwiegend über die Medien.“

Jakob Traby
Jakob Traby
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