Rechnungshof-Bericht

Kritik an drei obersteirischen Gemeinden

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Der steirische Landesrechnungshof hat drei obersteirische Gemeinden unter die Lupe genommen - und das Ergebnis ist durchwachsen: So wurden in Kammern im Liesingtal und in Niklasdorf Mängel bei der Gemeindeverwaltung und Personalführung attestiert. Lediglich Scheifling kam noch mit einem blauen Auge davon.

Bei den Einberufungen zu Sitzungen und deren Zustellungen komme es immer wieder zu Unzulänglichkeiten, genauso wie bei der Tagesordnung und den Verhandlungsschriften, kritisiert der Landesrechnungshof etwa die Vorgänge in Kammern, die die Prüfer auf eine ungenügende Aktenverwaltung zurückführen. Auch stieß ihnen sauer auf, dass zwar neun Fachausschüsse eingerichtet wurden - diese aber bisher so gut wie nie tagten.

Heinz Drobesch, Direktor des steirischen Landesrechnungshofes.

(Bild: Kronenzeitung)

Dienstvertrag unauffindbar
Nicht so genau mit den Regeln nahm man es im Liesingtal auch mit Sachzuwendungen an Bedienstete, die laut Rechnungshof abgabenrechtlich vollkommen unberücksichtigt blieben. Gleiches galt auch für Dienstverträge, da war der einer Gemeindemitarbeiterin überhaupt verschollen.

Was alle Gemeinden gemeinsam haben, sind die überaus hohen Stände an Zeitguthaben und Resturlauben. Die gehören rasch abgebaut.

Heinz Drobesch

Zu wenig Personen anwesend
In Niklasdorf wiederum wurden zwar diverse Ausschusssitzungen abgehalten, doch auch hier gab es einen Schönheitsfehler: Die Beschlussfähigkeit war nicht immer gegeben, sprich, es waren gar nicht genügend Personen anwesend, um etwas zu entscheiden. Und so wie in Kammern gab es in Niklasdorf keine durchgehende budgetäre Bedeckung der Personalausgaben.

Scheifling kam bei der Querschnittsprüfung im Gegensatz zu den anderen ein wenig besser weg. Auch wenn der eine oder andere formale Mangel festgestellt wurde, sei die Führung der Gemeindeverwaltung und des Personals weitgehend sorgfältig erfolgt, heißt es abschließend.