24.08.2020 11:46 |

„Anders ausgelegt“

Kein Chaos in Spielfeld, aber Kritik an Verordnung

Im Gegensatz zum Stau-Chaos bei der Einreise beim Karawankentunnel in Kärnten haben im steirischen Spielfeld die Kontrollen am Wochenende ihren gewohnten Gang genommen. Vom zuständigen Leibnitzer Bezirkshauptmann Manfred Walch hieß es, dass man die Verordnung „anders ausgelegt“ habe. Deshalb - und weil weniger deutsche Urlauber durchreisen wollten - sei es zu keinem Mega-Stau gekommen.

Bezirkshauptmann Manfred Walch sprach am Montag von Widersprüchen in der Novellierung, die am Wochenende in Kraft trat - übrigens nur Stunden nachdem 40 zusätzliche Soldaten für die Grenzkontrollen eingeschult wurden. Bis zum Samstag galt ja, dass Durchreisende nicht kontrolliert wurden.

Nun sollten sie plötzlich ein Formular ausfüllen (was in Kärnten sofort umgesetzt wurde), gleichzeitig sollen die Behörden aber keinen großen Stau verursachen. In Spielfeld mussten daher durchreisende Urlauber kein Formular ausfüllen. Nur wenn sich die Zuständigen unsicher waren, musste eine Verpflichtungserklärung abgegeben werden.

„Mir wird wohl jeder Richter recht geben“
Walch könne aber nachvollziehen, warum die Kollegen in Kärnten die Verordnung anders ausgelegt haben und allen das Formular zum Ausfüllen reichten. Man wollte wohl auf der sicheren Seite sein, denn als Beamter sei man immer häufiger mit Amtsmissbrauchsvorwürfen und -verfahren konfrontiert - siehe Bundespräsidentenstichwahl, wie Walch aus eigener Erfahrung weiß. Sollte er nun wegen seiner Auslegung der Verordnung ein Verfahren zu erwarten haben, ist er sich sicher: „Mir wird wohl jeder Richter recht geben.“

Noch Tausende Formulare liegen im Keller
Walch fragte sich, welchen Sinn das Ausfüllen dieser Formulare für Durchreisende hat: „Wo ist die Konsequenz? Wer kontrolliert das? Wir haben noch Tausende vom Anfang der Kontrollen im Keller liegen. Da gab es bisher keine einzige Anfrage dazu.“ Einen Sinn mache lediglich die Verpflichtungserklärung für Österreicher, die sich in Heimquarantäne begeben müssen: „Die wird ja auch kontrolliert.“

Alleine am Sonntag haben übrigens gut 750 Einreisende eine Verpflichtungserklärung für die Heimquarantäne abgegeben, über das gesamte Wochenende waren es weit mehr als 1000. 13 Personen wurde die Einreise verweigert.

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