Landtag in Dogana

VP-Klubchef: „Keine Zeit für Polit-Kriege!“

Der Landtag diskutiert nächste Woche in der Dogana, VP-Klubchef Wolf gibt einige Themen vor.

(Bild: Birbaumer Christof)

Der Landtag diskutiertdemnächst über Wege aus der Krise. Der Tiroler Volkspartei-Klubchef Jakob Wolf appellierte an alle Parteien, sich sinnvoll an der Diskussion zu beteiligen. 70 Millionen Euro werden für die Tiroler Gemeinden bereitgestellt.

Dort, wo normalerweise Ballgäste das Tanzbein schwingen, wird kommenden Mittwoch und Donnerstag der Tiroler Landtag seine Debatten austragen. Die Rede ist von der Dogana im Innsbrucker Congress. Hier können die 36 Mandatare und acht Regierungsmitglieder tagen, ohne sich gegenseitig anzustecken. Denn die Mindestabstände lassen sich im riesigen Saal problemlos einhalten

Was angesichts der aktuellen Situation auch notwendig ist. Es werden nämlich einige heftige Debatten erwartet, die den Aerosol-Anteil in der Luft – und somit das Ansteckungsrisiko – ansteigen lassen werden.

Einigung zu Kommission
Eine bis dato noch immer nicht geklärte Frage ist jene nach der Expertenkommission, die das Krisenmanagement des Landes prüfen soll. Grund: Die Parteien konnten sich bis dato nicht darauf einigen, welche Personen in die Kommission berufen werden. Interessant ist, dass sich nun ausgerechnet ÖVP und SPÖ einigen konnten - und zwar auf den pensionierten Tiroler Richter Josef Geisler und den Schweizer Krisenmanagementexperten Bruno Hersche.

Ausgerechnet ÖVP und SPÖ konnten sich in Sachen Expertenkommission einigen.

(Bild: APA/ZEITUNGSFOTO.AT/ Daniel Liebl)

Sie sollen bei der Zusammensetzung der Kommission freie Hand haben. Der Vorschlag kam von SPÖ-Chef Georg Dornauer, dem größten Kritiker der ÖVP seit Beginn der Corona-Krise. Umso mehr verwundert es, dass die ÖVP den Vorschlag nun unterstützen will. Aber vielleicht geht es beiden ausnahmsweise wirklich um die Sache.

„Müssen alle an einem Strang ziehen“
In der aktuellen Stunde geht es auf Vorschlag der ÖVP um Wege aus der Corona-Krise. „Tirol hat es durch harte, aber notwendige Maßnahmen geschafft, die Ausbreitung des Coronavirus erfolgreich einzudämmen. Jetzt gilt es mit aller Kraft, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt wieder hochzufahren“, sagt VP-Klubobmann Jakob Wolf. Das Land Tirol stellt dafür rund 400 Millionen Euro bereit.

Tiroler VP-Klubobmann Jakob Wolf.

(Bild: Birbaumer Christof)

„In der aktuellen Stunde haben alle Parteien Gelegenheit, ihre Konzepte und Ideen für ein erfolgreiches Comeback unseres Landes vorzustellen. Am besten wird uns das gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen. Ich hoffe, dass allen Parteien bewusst ist, dass jetzt definitiv die falsche Zeit für parteipolitischen Kleinkrieg ist“, sagt Wolf weiter. Die Corona-Krise zieht auch für die Gemeinden erhebliche Einnahmenausfälle nach sich. Um hier einen Ausgleich zu schaffen, hat das Land ein Soforthilfepaket mit 70 Mio. Euro geschnürt.