Schlussbilanz:

CETA als Thema bei den Wahlen

Wahltag ist Zahltag - und danach ist Zähltag: Die Parteien haben nach den 567 Gemeinderatswahlen vom vergangenen Sonntag nun Bilanz gezogen. Die Volkspartei jubiliert, Grüne und Neos verweisen auf Zuwächse, sogar die SP-Granden haben einige Positiva gefunden, und die Freiheitlichen sehen sich „gefestigt“.

In 495 Gemeinden und 72 Städten wurde vergangenen Sonntag gewählt. Die Volkspartei räumte beinahe überall ab: In Kommunen mit zwischen 5000 und 10.000 Bewohnern erreichte die VP ein Plus von 3,46 Prozent. Und ein Plus von 4,08% in Städten mit mehr als 10.000 Einwohnern. Auch in den Landgemeinden war der Trend zumeist tiefschwarz. Ein Detail: „Wir konnten nach guten Ergebnissen im Jahr 2010 und 2015 erneut starke Resultate erzielen“, erklärt dazu Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Bei den Sozialdemokraten kam man - es gingen in Summe 348 Gemeinderatssitze verloren - beim Bilanzieren auf eine interessante Feststellung: All jene Ortsparteien, die sich aktiv gegen TTIP und CETA engagieren, haben bei der Gemeinderatswahl gut abgeschnitten. In Traisen konnte die Fraktion von SP-Bürgermeister Herbert Thumpser fast 10 Prozent zulegen. Rainer Handlfinger in Ober-Grafendorf von 60,55% auf 62,87%. Und Karin Scheele stockte in Enzesfeld-Lindabrunn von 23,75% auf 37,59% auf. Rupert Dworak konnte in Ternitz überhaupt 66,76 Prozent verbuchen. Die Freiheitlichen wollen die Verluste in vielen Kommunen nicht schönreden, zeigen aber auch auf: In Bad Großpertholz hat die FP vier Mandate dazugewonnen, in Neudorf im Weinviertel und Unterstinkenbrunn zieht man auf Anhieb mit drei Mandaten in den Gemeinderat ein. Und in Waidhofen an der Thaya konnte man das zuletzt starke Ergebnis von sieben Mandaten halten.

„Niederösterreich ist grüner geworden“, heißt es bei den Grünen. Man hat mehr als 100 Sitze dazugewonnen, kann damit im Gemeinderat mitgestalten. Vor allem die Ergebnisse in Wiener Neustadt, Baden, Zwettl und Eichgraben sowie viele Resultate rund um Wien gelten hier als herausragend. Und auch die Neos waren vor allem rund um die Bundeshauptstadt stark, konnten aber auch in Pyhra, Michelbach und Mistelbach punkten.

Insgesamt 33 Gemeinden haben jetzt pinke Gemeinderäte, mit in Summe bisher 58 Mandaten - durch Neuauszählungen könnten noch welche dazukommen.

Lukas Lusetzky, Kronen Zeitung

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