18.12.2019 05:30 |

Experten analysieren

Warum steirische SPÖ keine neuen Landesräte hat

Schwarz-Rot bleibt in der Steiermark an der politischen Macht. Die beiden Politikwissenschaftler Heinz Wassermann und Peter Filzmaier analysieren, warum diese Koalition logisch war und warum die SPÖ ihr Team beibehalten hat.

„Es war ein Start-Ziel-Sieg“, beurteilt der Grazer Politikwissenschaftler Heinz Wassermann (FH Joanneum) die Neuauflage der schwarz-roten Koalition in der Steiermark. „Es gab zu keiner Zeit irgendeine Hinweise, dass eine andere Konstellation möglich wäre.“ Auch Peter Filzmaier sah „keine Wechselstimmung“, eine Koalition mit der SPÖ sei für Hermann Schützenhöfer die „logische Variante“ gewesen.

Nicht nur die Koalition ist dieselbe, auch fast alle Personen sind es. Bei der ÖVP hätte es für einen Wechsel keinen Anlass gegeben, so Wassermann: „Aus dem Team hat niemand einen schweren Fehler gemacht.“ Die einzig Neue, Juliane Bogner-Strauß, hat nun mit Bildung und Gesundheit ein „Mühlsteinressort“. Anders Christopher Drexler: Kultur, Europa, Sport - ein „Feel-Good-Ressort“, so Wassermann. Auch Filzmaier sieht Drexler, für viele der hoffnungsvollste Schützenhöfer-Nachfolger, „freigespielt“.

Nachvollziehbarer Schritt der SPÖ
Dass auch die SPÖ mit Anton Lang, Doris Kampus und Ursula Lackner auf personelle Kontinuität setzt, hat für viel Kritik gesorgt. Die Politikwissenschaftler können den Schritt hingegen nachvollziehen. „Man kann schwer gleichzeitig über eine Regierung verhandeln und neue Leute aufstellen“, sagt Filzmaier. Auch Wassermann versteht, dass eine „schwer angeschlagene, fragile Partei mit einem bewährten Team ins Rennen geht“.

Spannend sei, ob Lang nun eine Parteireform ermögliche. In der Position dazu wäre der neue Landeshauptmann-Stellvertreter wohl: „Er hat ein Lebensziel erreicht, das er sich selbst nie gesteckt hat.“

Und das Regierungsprogramm, die „Agenda Weiß-Grün“? Wassermann hat es sich „von A bis Z“ durchgelesen. Fazit: Wie üblich gebe es wenig Konkretes und viel Interpretationsspielraum.

Jakob Traby
Jakob Traby
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