16.12.2019 18:30 |

Kritik an Regierung

„Todestrieb“: Keine Ruhe in der steirischen SPÖ

Die „Koalition Weiß-Grün“ steht, ÖVP und SPÖ werden weitere fünf Jahre die Steiermark regieren. Doch während die ÖVP als strahlende Wahlsiegerin nun fünf Landesräte hat, ist der Unmut in Teilen der SPÖ groß. In der Vorstandssitzung am Montagvormittag gab es auch zahlreiche kritische Stimmen, ein Teilnehmer spricht sogar von einem „Todestrieb der SPÖ“.

Die Kritik richtet sich weniger an Anton Lang, dem künftigen Landeshauptmann-Stellvertreter und neuen starken Mann in der Partei, sondern an die beiden Landesrätinnen Doris Kampus und Ursula Lackner. Sie dürfen trotz des schwachen Wahlergebnisses in der Regierung bleiben, was kein Zeichen für Erneuerung sei. „Man hätte zwei neue Zukunftshoffnungen aufstellen müssen“, so ein Sitzungsteilnehmer kopfschüttelnd zur „Krone“.

Bezeichnend sei auch gewesen, dass zahlreiche Mitglieder des Landesparteivorstands erst gar nicht zur Sitzung erschienen seien, darunter etwa Gewerkschafts-Schwergewicht Beppo Muchitsch. Es hätte dann mehrere kritische Wortmeldungen von Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten gegeben. 

Horst Schachner in den Bundesrat
Die umstrittenste Personalie ist Horst Schachner, der neben Elisabeth Grossmann für die steirische SPÖ in den Bundesrat einziehen wird. Der Gewerkschafts-Präsident wird von „Parteifreunden“ spöttisch als „Apparatschik im Stile der 80er-Jahre“ bezeichnet. Auch hier sei die Chance vertan worden, einer Zukunftshoffnung eine Profilierungsmöglichkeit zu geben.

Schachner erzielte dementsprechend das deutlich schlechteste Wahlergebnis im Parteivorstand. Auch Ursula Lackner hat ein ernüchterndes Ergebnis eingefahren. Für das Regierungsprogramm selbst habe es nur eine Gegenstimme gegeben, auch Anton Lang erhielt fast uneingeschränkte Zustimmung.

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