10.11.2019 11:00 |

Erste Bilanz in Graz

Neuer Erhebungsdienst: Mehr als Tausend Einsätze

Als die Mitte-rechts-Koalition im Grazer Rathaus ankündigte, dass es in der steirischen Hauptstadt künftig einen Erhebungsdienst geben würde, war die Aufregung groß. Doch sie hat sich rasch wieder gelegt. Und das nicht, weil die Truppe untätig gewesen ist. Im ersten Jahr wurden mehr als tausend Erhebungen durchgeführt.

Erhebungsdienst: Bei diesem Wort steigt vielen - vor allem links eingestellten - Leuten die „Grausbirn“ auf, klingt es doch sehr nach „Law and Order“ und nicht nach einer liberalen Stadt. Manche befürchteten gar, dass das Denunziantentum um sich greifen würde.

Nicht auf Zuruf von Privaten aktiv
Tatsächlich wird der Erhebungsdienst nicht auf Zuruf von Privaten, sondern nur auf Ersuchen von Ämtern, zum Beispiel im Zuge von Strafverfahren, oder aus eigenem Antrieb aktiv. „Insgesamt wurden 1157 Erhebungen in den Bereichen Jugendschutz, Meldevergehen, Schwarzarbeit und Sozialmissbrauch durchgeführt“, berichtet der zuständige Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ).

Wohnungen dürfen betreten werden
„Insbesondere im Bereich der Mindestsicherungsbezieher müssen wir verstärkt Erhebungen durchführen“, betont er. Die vier Mann starke Truppe darf im Verdachtsfall Wohnungen betreten - und kann damit kontrollieren, ob Personen, die dort gemeldet sind, auch wirklich dort leben. Das ist oft aufwändig: So gab es in einem Fall 20 Erhebungen an sechs verschiedenen Adressen.

„Es geht um Rechtssicherheit“
Doch nicht immer erhärtet sich der Verdacht: In vielen Fällen wurden die Verfahren eingestellt, weil sich herausstellte, dass alles seine Ordnung hat. „Die Arbeit des Erhebungsdienstes schafft Klarheit für die Betroffenen. Hier geht es auch um Rechtssicherheit für die Bürger“, sagt Doris Jurschitsch, die Leiterin der Bau- und Anlagenbehörde, bei der das Strafamt und der Erhebungsdienst angesiedelt sind. 

Ernst Grabenwarter
Ernst Grabenwarter
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Steiermark Wetter
6° / 8°
starker Regen
6° / 8°
starker Regen
6° / 8°
starker Regen
7° / 7°
Regen
3° / 4°
starker Regen

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen