Erste Bilanz in Graz

Neuer Erhebungsdienst: Mehr als Tausend Einsätze

Der Grazer Vizebürgermeister Mario Eusstachio

(Bild: Kronenzeitung)

Als die Mitte-rechts-Koalition im Grazer Rathaus ankündigte, dass es in der steirischen Hauptstadt künftig einen Erhebungsdienst geben würde, war die Aufregung groß. Doch sie hat sich rasch wieder gelegt. Und das nicht, weil die Truppe untätig gewesen ist. Im ersten Jahr wurden mehr als tausend Erhebungen durchgeführt.

Erhebungsdienst: Bei diesem Wort steigt vielen - vor allem links eingestellten - Leuten die „Grausbirn“ auf, klingt es doch sehr nach „Law and Order“ und nicht nach einer liberalen Stadt. Manche befürchteten gar, dass das Denunziantentum um sich greifen würde.

Nicht auf Zuruf von Privaten aktiv
Tatsächlich wird der Erhebungsdienst nicht auf Zuruf von Privaten, sondern nur auf Ersuchen von Ämtern, zum Beispiel im Zuge von Strafverfahren, oder aus eigenem Antrieb aktiv. „Insgesamt wurden 1157 Erhebungen in den Bereichen Jugendschutz, Meldevergehen, Schwarzarbeit und Sozialmissbrauch durchgeführt“, berichtet der zuständige Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ).

(Bild: KRONEN ZEITUNG)

Wohnungen dürfen betreten werden
„Insbesondere im Bereich der Mindestsicherungsbezieher müssen wir verstärkt Erhebungen durchführen“, betont er. Die vier Mann starke Truppe darf im Verdachtsfall Wohnungen betreten - und kann damit kontrollieren, ob Personen, die dort gemeldet sind, auch wirklich dort leben. Das ist oft aufwändig: So gab es in einem Fall 20 Erhebungen an sechs verschiedenen Adressen.

„Es geht um Rechtssicherheit“
Doch nicht immer erhärtet sich der Verdacht: In vielen Fällen wurden die Verfahren eingestellt, weil sich herausstellte, dass alles seine Ordnung hat. „Die Arbeit des Erhebungsdienstes schafft Klarheit für die Betroffenen. Hier geht es auch um Rechtssicherheit für die Bürger“, sagt Doris Jurschitsch, die Leiterin der Bau- und Anlagenbehörde, bei der das Strafamt und der Erhebungsdienst angesiedelt sind.