Wahlwiederholung

Lassinger werden erneut an die Urne gerufen

Es kann schon ein Zeitl dauern, bis so ein Ergebnis steht - in unserem Fall das der Gemeinderatswahl vom 21. März. Am Freitag ist es in der Landeswahlbehörde zum Knalleffekt gekommen: Immerhin in neun steirischen Gemeinden wurde das Ergebnis - aus unterschiedlichsten Gründen - beeinsprucht. Unangenehm, aber soweit kein Beinbruch.

Am gravierendsten schreiten die Behörden in Lassing ein. Dort wird am 4. Juli sogar neu gewählt. Weil es in einem Altenpflegeheim in Sachen "Wahlfähigkeit" nicht mit rechten Dingen zugegangen sein soll. Von einer Ärztin waren 36 Patienten (zum Teil wegen Demenz) nicht zur Wahl zugelassen. Das sei nicht rechtmäßig, deshalb die Neuwahl.

Wickel auch in Schladming und in Krieglach
Wickel gibt's auch in der WM-Stadt Schladming, wo die SPÖ eine Neuauszählung gefordert hatte. Dem Einspruch wurde stattgegeben, die Volkspartei verliert dort ein Mandat. Im obersteirischen Krieglach wiederum kommt es zu einer teilweisen Wahlwiederholung. Dort waren es die Grünen, die wegen Rechtswidrigkeit die Aufhebung gefordert haben. Gegangen ist es übrigens um läppische drei Stimmzettel, die beeinsprucht wurden...

Viel bürokratischer Aufwand, der da betrieben wird! Irgendwie kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass so manche den Wahlsieg der ÖVP noch nicht ganz verdaut haben. Immerhin waren es ja 55.000 Stimmen, die die Volkspartei im März vor der SPÖ gelegen ist.

Koralm-Sonderlandtag steht im Raum
Causa Koralmbahn: Verkehrsministerin Doris Bures ist mit ihrer Ankündigung zur (neuerlichen) Evaluierung des Bahnprojektes zur Zielscheibe geworden. Zum Wochenende hin gibt die ÖVP noch einmal Zwischengas. Klubchef Christopher Drexler formulierte mit Kollegin Kristina Edlinger ein Ultimatum: Bis zum Montag müsse ein klares Bekenntnis der Ministerin und von Landeshauptmann Franz Voves vorliegen, ansonsten werde ein Sonderlandtag einberufen.

Rotschädl gegen Massensteuern
"Wir woll'n die Krot nicht schlucken!", sagt der Volksmund. Der Redewendung hat sich nun die steirische AK angenommen. "Es kann nicht sein, dass es wieder die Arbeitnehmer sind, die die Hauptlast der Krise, also die 'Krot', zu tragen haben", formuliert Präsident Walter Rotschädl. Übersetzt: keine Massensteuern, sondern Bankenabgabe und Spekulantensteuer.

"Steiermark Inoffiziell" von Gerhard Felbinger, "Steirerkrone"