Telfs & Landeck

Kurzer Prozess für Gerichte im Oberland?

20.09.2019 11:00

Welche Spatzen es von den Dächern pfeifen, bleibt geheim, die Botschaft ist allerdings brisant: Mit den Bezirksgerichten in Telfs und Landeck könnte das Bundesministerium in Bälde kurzen Prozess machen. Die Kommunen wehren sich nun gegen eine mögliche Schließung mit Unterschriftenaktion und Petition.

Nichts Genaues weiß man nicht, nur eines ist gewiss: das schlechte Gefühl. Ursache dafür sind hartnäckige Gerüchte, dass die Bezirksgerichte Telfs und Landeck geschlossen werden sollen. Woher die Informationen konkret stammen, möchte man nicht sagen. „Aus vertrauenswürdigen Kreisen der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens“ umschreibt Telfs-BM Christian Härting die Infoquelle, „aus Justizkreisen“ sagt der Landecker BM Wolfgang Jörg. Eines eint die Gemeinden: Beide wollen gegen die Schließung kämpfen.

Bürgerinitiative soll Schließung verhindern
Bereits am 30. August legte man im Telfer Gemeinderat mit dem einstimmigen Schulterschluss aller sieben Fraktionen den Grundstein für den Kampf um den Erhalt des Bezirksgerichtes. Abermals, denn schon 2012 wurde es zur Schließung verurteilt. Damals konnte „Generalanwalt“ LH Günther Platter mit seinem Veto den „Freispruch“ erwirken.

„Das Vetorecht gibt‘s nicht mehr“, weiß Härting. Umso mehr zählt man nun auf die in der letzten Sitzung gegründeten überparteilichen Bürgerinitiative. Diese sollte mit Unterschriften der Bevölkerung in den Gemeinden des Gerichtssprengels ((39.000 Bürger), von Anwälten und Notaren und auch von hiesigen Bundes- und Landespolitikern Argumente liefern, dass das Bezirksgericht Telfs mit mehr als 1000 Rechtssuchenden pro Jahr unverzichtbar sei. Diese müssten – im Falle einer Schließung – künftig alle nach Hall pilgern.

Ministerium legt sich für die Zukunft nicht fest
Das Plädoyer aus Landeck ist nicht minder laut. „Ich habe es erst am letzten Dienstag erfahren“, zeigt sich BM Wolfgang Jörg geschockt, „die Schließung wäre eine Katastrophe.“ Für die dortige Gemeindeführung wäre es eine weitere Ausdünnung des ländlichen Raumes statt der viel verkündeten Stärkung. So verfasste man in der jüngsten Sitzung eine Petition an das zuständige Ministerium.

Dieses zeigt sich bereits informiert. „Wir kennen die Sorgen in Telfs und Landeck“, sagt Sprecherin Britta Tichy-Martin, „nach Einsparungsmöglichkeiten wird permanent gesucht. Sicher ist, dass in der Zeit der Übergangsregierung nichts passiert.“ Wie die neue Regierung mit dieser Causa umgeht, werde man sehen. Verhandlung vertagt!

Hubert Daum, Kronen Zeitung