Warten kostet unnötig

Opposition einig: Grazer sofort zu Seilbahn fragen

01.03.2019 13:57

Das gab es in Graz noch nie, aber die Plabutsch-Seilbahn macht’s möglich: Die Chefs der vier Rathaus-Oppositionsparteien traten gemeinsam vor die Presse. Sie eint der Kampf gegen die von Schwarz-Blau geplante Seilbahn. Damit nicht Hunderttausende Euro unnötig ausgegeben würden, müsse die Volksbefragung zur Seilbahn so rasch wie möglich kommen - nicht erst irgendwann 2020.

Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne), Michael Ehmann (SPÖ) und Niko Swatek (Neos) erheben vier durchaus nachvollziehbare Forderungen:

1 Volksbefragung so rasch als möglich! Die beiden Gondel-Fans, VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und sein blauer Vize Mario Eustacchio, wollen die Grazer erst 2020 abstimmen lassen (ursprünglich wollten die beiden gar keine Befragung). Zuvor sollen nämlich die detaillierten Gondel-Planungen auf dem Tisch liegen. Diese Planungen werden ca. 500.000 Euro kosten.

Dies sei hinausgeschmissenes Geld, findet die Opposition. Damit die Grazer über eine Gondel befinden könnten, brauche es keine teuren Detailplanungen.

Kahr: „Wir haben erst unlängst erlebt, wie durch vorschnelles Handeln viel Geld in den Sand gesetzt wurde.“ Kahr meint Nagls missglückte Olympia-Träume.

Die Oppositions-Chefs behalten sich dezidiert vor, selbst zeitnah eine Volksbefragung zu initiieren (10.000 Unterschriften sind dafür nötig), sollten Nagl und Eustacchio nicht einlenken und noch vor dem Sommer abstimmen lassen.

2 Kein bindendes Quorum! Nagl und Eustacchio wollen den Ausgang der Volksbefragung nur akzeptieren, wenn ein bestimmter Prozentsatz der Grazer teilnimmt. Zur Erklärung: Rein rechtlich müssten die beiden den Ausgang gar nicht respektieren. Wie hoch dieser Prozentsatz sein soll, ist noch offen. Für die Opposition ist so ein bindendes Quorum aber demokratiepolitisch verwerflich. Schwentner: „Jeder, der an der Befragung teilnimmt, hat das Recht, ernst genommen zu werden. Egal, wie viele sich beteiligen.“

3 Argumente gegenüberstellen! KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos fordern einen fairenVorlauf zur Volksbefragung ein.SP-Chef Ehmann: „Gegner und Befürworter müssen seitens der Stadt die gleichen Möglichkeiten eingeräumt bekommen, ihre Ansichten zu vertreten.“ Dies könne etwa in der städtischen BIG (die Zeitung der Stadt) oder/und via Stadt-Homepage geschehen.

4 Frage gemeinsam entwickeln! „Wir erwarten bei der Volksbefragung eine wertfreie Fragestellung“, so Swatek. Die Frage soll also einfach und verständlich sein und entsprechend einfach mit Ja oder Nein zu beantworten sein.