Do, 21. März 2019
01.03.2019 13:57

Warten kostet unnötig

Opposition einig: Grazer sofort zu Seilbahn fragen

Das gab es in Graz noch nie, aber die Plabutsch-Seilbahn macht’s möglich: Die Chefs der vier Rathaus-Oppositionsparteien traten gemeinsam vor die Presse. Sie eint der Kampf gegen die von Schwarz-Blau geplante Seilbahn. Damit nicht Hunderttausende Euro unnötig ausgegeben würden, müsse die Volksbefragung zur Seilbahn so rasch wie möglich kommen - nicht erst irgendwann 2020.

Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne), Michael Ehmann (SPÖ) und Niko Swatek (Neos) erheben vier durchaus nachvollziehbare Forderungen:

1 Volksbefragung so rasch als möglich! Die beiden Gondel-Fans, VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und sein blauer Vize Mario Eustacchio, wollen die Grazer erst 2020 abstimmen lassen (ursprünglich wollten die beiden gar keine Befragung). Zuvor sollen nämlich die detaillierten Gondel-Planungen auf dem Tisch liegen. Diese Planungen werden ca. 500.000 Euro kosten.

Dies sei hinausgeschmissenes Geld, findet die Opposition. Damit die Grazer über eine Gondel befinden könnten, brauche es keine teuren Detailplanungen.

Kahr: „Wir haben erst unlängst erlebt, wie durch vorschnelles Handeln viel Geld in den Sand gesetzt wurde.“ Kahr meint Nagls missglückte Olympia-Träume.

Die Oppositions-Chefs behalten sich dezidiert vor, selbst zeitnah eine Volksbefragung zu initiieren (10.000 Unterschriften sind dafür nötig), sollten Nagl und Eustacchio nicht einlenken und noch vor dem Sommer abstimmen lassen.

2 Kein bindendes Quorum! Nagl und Eustacchio wollen den Ausgang der Volksbefragung nur akzeptieren, wenn ein bestimmter Prozentsatz der Grazer teilnimmt. Zur Erklärung: Rein rechtlich müssten die beiden den Ausgang gar nicht respektieren. Wie hoch dieser Prozentsatz sein soll, ist noch offen. Für die Opposition ist so ein bindendes Quorum aber demokratiepolitisch verwerflich. Schwentner: „Jeder, der an der Befragung teilnimmt, hat das Recht, ernst genommen zu werden. Egal, wie viele sich beteiligen.“

3 Argumente gegenüberstellen! KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos fordern einen fairenVorlauf zur Volksbefragung ein.SP-Chef Ehmann: „Gegner und Befürworter müssen seitens der Stadt die gleichen Möglichkeiten eingeräumt bekommen, ihre Ansichten zu vertreten.“ Dies könne etwa in der städtischen BIG (die Zeitung der Stadt) oder/und via Stadt-Homepage geschehen.

4 Frage gemeinsam entwickeln! „Wir erwarten bei der Volksbefragung eine wertfreie Fragestellung“, so Swatek. Die Frage soll also einfach und verständlich sein und entsprechend einfach mit Ja oder Nein zu beantworten sein.

Gerald Richter
Gerald Richter

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Steiermark
Aktuelle Schlagzeilen
Start in EM-Quali
Gute Chance! Sabitzer scheitert an Polen-Goalie
Fußball International
„Stammen vom Affen ab“
Das sagen die „Dancing Stars“ zu Rassimus-Vorwurf
Video Show Adabei-TV
Am Heimweg von Schule
Mädchen von Auto auf Wiese geschleudert - tot!
Oberösterreich
10.000 km Reichweite
Mit diesem Fahrzeug will Japan den Mond erkunden
Video Wissen
Zu obszön für die UEFA
„Eier-Jubel“: Ronaldo muss 20.000 Euro blechen
Fußball International
Steiermark Wetter
-1° / 13°
heiter
-1° / 13°
heiter
-2° / 13°
heiter
0° / 13°
heiter
-4° / 13°
wolkenlos

Newsletter