Fr, 24. Mai 2019
07.02.2019 13:57

Diesmal kein Bussi ...

Juncker bereitet May äußerst frostigen Empfang

Jean-Claude Juncker, bekannt für seine herzlichen Umarmungen und überschwänglichen Begrüßungen seiner Politiker-Kollegen, hat der britischen Premierministerin Theresa May am Donnerstag in Brüssel einen äußerst frostigen Empfang bereitet. Für die britische Premierministerin gab es vom EU-Kommissionspräsidenten weder das fast schon obligatorische Bussi noch ein freundliches Lächeln. Stattdessen traten die beiden mit versteinerten Mienen vor die Kameras.

May war im Tauziehen um den Brexit zu einem Gespräch mit Juncker gereist. Weniger als zwei Monate vor dem Ausscheiden Großbritanniens wagte sie einen neuerlichen Versuch, mit der Europäischen Union doch noch eine Lösung für einen geregelten Austritt zu finden. Zur wortkargen Begrüßung gab es lediglich einen unterkühlten Handschlag, Fragen der Reporter nach einem „Plan B“ blieben unbeantwortet. Danach zogen sich die beiden hinter verschlossene Türen zurück.

Weiteres Treffen Ende Februar einziges Ergebnis des Gesprächs
Ergebnisse brachte das Gespräch offenbar nicht. Nach dem Treffen hieß es nur, es sei für Ende Februar eine weitere Zusammenkunft vereinbart worden. Juncker sei offen für zusätzliche Formulierungen in der politischen Erklärung, die in Hinblick auf die künftigen Beziehungen verabschiedet werden soll. Der neue britische Brexit-Minister Stephen Barclay wird am Montag kommender Woche in Straßburg mit EU-Chefverhandler Michel Barnier zusammentreffen, teilte die Kommission außerdem mit.

EU lehnt Neuverhandlungen kategorisch ab
Das Parlament in London hat den mit der EU vereinbarten Austrittsvertrag im Jänner abgelehnt. May will Änderungen bei der „Backstop“-Auffanglösung erreichen, die eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland garantieren soll, Großbritannien aber an die Zollunion mit der EU bindet. Die EU lehnt Neuverhandlungen des Abkommens kategorisch ab.

Laut Merkel noch genug Zeit für Lösung
Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich am Donnerstag in der Angelegenheit zu Wort gemeldet. Ein geregelter Brexit kann ihrer Ansicht nach auch ohne das Aufschnüren des Vertrags erreicht werden. Es gebe noch immer ausreichend Zeit, eine Lösung bis zum Austrittsdatum 29. März zu finden, sagte sie.

Alle Seiten hätten ein Interesse daran, einen ungeregelten Austritt zu verhindern. Deshalb sei es auch die Pflicht der EU, dazu beizutragen, so Merkel. Dies setze aber voraus, dass Großbritannien „möglichst klar sagt“, was es wolle. Für die EU sei wichtig, die Integrität des EU-Binnenmarktes und die Interessen des EU-Mitglieds Irland zu schützen.

Georg Horner
Georg Horner

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