Fr, 24. Mai 2019
06.02.2019 08:00

400.000 Euro mehr

Kein Feilschen um neuen Stromvertrag

Dieser Schuss ging nach hinten los: Im Vorjahr wurde der Stromvertrag zwischen Stadt und Salzburg AG europaweit neu ausgeschrieben. Mit dem Ergebnis, dass das einzige Angebot von der Salzburg AG kam und um 400.000 Euro pro Jahr über den bisherigen Kosten lag. Heute muss der Gemeinderat die „Krot“ schlucken.

In ungewöhnlicher Manier wandte sich Baustadtrat Lukas Rößlhuber (NEOS) vor der heutigen Sitzung brieflich an die 40 Gemeinderäte. Grund: Er hatte am 17. Jänner im Bauausschuss den Auftrag erhalten, mit der Salzburg AG noch einmal um den Strompreis zu feilschen.

Eine Prüfung ergab aber: Nach Vorlage des sogenannten „last and final offer“ dürfe er laut Vergabegesetz keine weiteren Verhandlungen mehr führen, schreibt Rößlhuber. Wäre er dem Auftrag des Bauausschusses nachgekommen, hätte er sich nach dem Strafrecht der „versuchten Bestimmung zu Untreue“ schuldig gemacht.

Damit hat der Gemeinderat zwei Möglichkeiten: Entweder zurück an den Start und neu ausschreiben oder das Angebot über jährlich 2,8 Millionen Euro zähneknirschend annehmen. Rößlhuber warnt: Angesichts gestiegener Strompreise sei die Neuausschreibung riskant.

Wolfgang Fürweger
Wolfgang Fürweger

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