Vorverlegung?

In der Steiermark geht das „Neuwahl-Gespenst“ um

24.01.2019 18:15

Das neue Jahr ist erst wenige Wochen alt, und schon schwirren wildeste Gerüchte durch die steirische Polit-Szene: Wählen die Steirer doch schon heuer im Herbst - ein halbes Jahr vor dem regulären Termin - ihren Landtag neu? Zumindest werden Kanzler Sebastian Kurz entsprechende Gelüste nachgesagt. Die steirischen Landeshauptleute dementieren (noch?). Die FPö ist entspannt, KPÖ und Grüne sind dagegen.

Eigentlich sind die Landtagswahlen erst für Mai 2020 (derzeit am 17.) terminisiert. Doch immer öfter wird mittlerweile eine Vorverlegung ins Spiel gebracht: Die einen meinen, es könnte im Jänner des nächsten Jahres soweit sein, die anderen sprechen überhaupt schon vom heurigen Herbst.

Auf letzteren Termin soll dem Vernehmen nach Bundeskanzler Sebastian Kurz drängen - weil er fürchtet, dass der Aufwind für seine Partei nicht bis zum Mai 2020 anhalten und diese das in der Steiermark erstmals zu spüren bekommen könnte. Gleichzeitig würden die in Umfragen schlecht liegende SPÖ und die FPÖ (mit Spitzenkandidat Mario Kunasek) wohl auf dem falschen Fuß erwischt. Würde noch heuer abgestimmt, wäre Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (derzeit bei gut 35 Prozent) der Sieg nicht zu nehmen.

„Es gibt keinen Grund für Neuwahlen“
Bei der steirischen SPÖ ist man über die Debatte empört und weist Medienberichte brüsk zurück, wonach sie nichts gegen einen vorgezogenen Urnengang habe. SP-Parteichef Schickhofer zur „Krone“: „Gewählt wird im Mai 2020 - es gibt keinen Grund für Neuwahlen.“ Ähnlich klingt die Aussage von VP-Obmann Schützenhöfer: „Wir sind gewählt, um zu arbeiten.“

Bereits 2015 wurde vorverlegt
Die „taktischen Spielchen“ rund um den Wahltermin bringen die Opposition richtig auf die Palme. „Es darf keine Neuwahlen geben darf, nur weil sich eine Partei durch einen früheren Termin größere Wahlchancen ausrechnet“, wettert Sandra Krautwaschl (Grüne), ergänzt aber: „Bevor VP und SP nur noch streiten, ist es besser zu wählen.“

Ein klares Nein kommt von KP-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Neuwahlen, weil die Umfragen gut sind, lehne ich ab. Schon 2015 haben wir mit vorgeschobenen Gründen ein halbes Jahr früher gewählt.“

FP-Minister ist entspannt
Nur FP-Minister Mario Kunasek gibt sich „entspannt“: „Warum nicht? Wir sind organisatorisch, personell und strukturell so gut aufgestellt wie noch nie.“