Budget für 2019

Die Grazer Schulden steigen wieder stärker an

Schwarz-blaue Budget-Koalitionäre (v. li.): FP-Klubobmann Armin Sippel, FP-Vizebürgermeister Mario Eustacchio, VP-Finanzstadtrat Günter Riegler, VP-Bürgermeister Siegfried Nagl, VP-Bildungs- und Sozialstadtrat Kurt Hohensinner.

(Bild: Foto Fischer)

1,1 Milliarden Euro „normales“ Budget plus 300 Millionen Euro im Topf für Sonder-Investitionen - mit so viel Geld wie 2019 hat die Stadt Graz noch in keinem Jahr jongliert Aber: Die Schulden werden 2019 weitaus stärker steigen als in den vergangenen Jahren.

1,2 Milliarden Euro betragen die Schulden der Stadt - Ende 2019 werden es um ca. 60 Millionen Euro mehr sein; trotz Budget-Überschuss von ca. 16 Millionen Euro. Ein Vergleich zeigt, dass das im Verhältnis recht viel ist: Zwischen 2013 und 2017 hat die Stadt für Sonder-Investitionen (Infrastruktur-Maßnahmen usw.) 650 Millionen Euro in die Hand genommen - der Schuldenstand ist im gleichen Zeitraum aber nur um 63 Millionen gestiegen.

Mehr als 300 Millionen Euro fließen in Graz jährlich in den Sozialbereich - die Ausgaben werden 2019 um 3,5 Prozent erhöht.

(Bild: Martin Jöchl (Symbolbild))

Mehr Geld für Soziales, Bildung, Kultur usw.
Im Budget 2019 gibt es mehr Geld für praktisch alle Bereiche. Um 3,5 Prozent etwa steigen die Ausgaben für den Sozialbereich (Pflege, Behindertenhilfe, Mindestsicherung usw.). Aktuell machen allein die Sozialausgaben in Graz knapp mehr als 300 Millionen Euro aus - jährlich. Knapp 160 Millionen kommen vom Land als Zuzahlung retour. Der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl spricht denn auch von einem Budget der sozialen Wärme, was die Opposition im Rathaus so wohl nicht stehen lassen wird wollen.

Drei Prozent Mehrausgaben gibt es im Bereich Bildung (Schulausbau usw.) und Kultur bzw. Wissenschaft.

Millionen für Murufer-Attraktivierung, Thalersee usw.

(Bild: Stadt Graz)

300 Millionen Euro im Topf für Sonderprojekte
Prall, weil wieder aufgefüllt, ist der Topf für Sonder-Investitionen - nämlich mit 300 Millionen Euro. Verplant für 2019 ist davon jetzt einmal rund die Hälfte.So steht der Ankauf von neuen Straßenbahngarnituren um 16 Millionen Euro an, dazu weitere Schulausbauten um 17,8 Millionen, die Sanierung des Thalersees um 3,5 Millionen oder Maßnahmen zur Attraktivierung des Murufers um 2,3 Millionen Euro.

Einige Großprojektelaufen 2018 und 2019, wie die neue Bim-Linie nach Reininghaus (12,5 Millionen Euro), die Neuerrichtung der Alten Poststraße (13,6 Millionen), das Wohnbauprogramm (14,8 Millionen) oder weitere Schulausbauten (32 Millionen Euro).

„Insgesamt ist das 2019er-Budget das größte, das es jemals in der Stadt Graz gab“, so VP-Finanzstadtrat Günter Riegler.