Fohnsdorf-Debakel

Gemeinde pfeift aus dem letzten Finanz-Loch

"Grauslichkeiten", sagt der Volksmund zu dem, was die Gemeindeaufsicht in Sachen Fohnsdorf aufgedeckt hat. In der ehemaligen Bergstadt im Oberland scheint vieles im Argen zu liegen. Die "Steirerkrone" hat die Missstände enthüllt (siehe auch Nachlese in der Infobox): So brauche etwa die Therme dringend eine Finanzspritze von zwei Millionen Euro, sonst drohe gar der Konkurs.

Die Kommune selbst stünde mit leeren Taschen da, hätte dafür im Gegenzug aber Kredite von 24 Millionen Euro laufen, dazu Haftungen für Gesellschaften von weiteren 34 Millionen übernommen.

"Kassabestands- und Haushaltsschönungen"
Der umfangreiche Bericht - mehr als 250 Seiten, die Staatsanwaltschaft in Leoben untersucht bereits - listet Details auf, die fassungslos machen. So ist von "Kassabestands- und Haushaltsschönungen" des Bürgermeisters ebenso zu lesen, wie auch massive Kritik an der "bedenklichen Kumulierung von Funktionen" des Stadtchefs geübt wird. Es ist die offensichtliche Vermengung von privatem und öffentlichem Interesse, die in Fohnsdorf gang und gäbe war und die Prüfer so irritiert hat...

Schützenhöfer will Bundesrechnungshof einschalten
Politisch war jedenfalls am Donnerstag der Teufel los: VP-Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer begründete die Übermittlung an den Staatsanwalt damit, "dass die Vorwürfe so schwerwiegend sind, dass sofort gehandelt werden musste". Er werde überdies am Montag ein zusätzliches Prüfverfahren durch den Bundesrechnungshof beantragen.

Voves: "Abstimmungsgespräch"
Landeshauptmann Franz Voves, noch bis vor kurzem für Fohnsdorf zuständiger Gemeinde- und Kontrollreferent, versuchte den Ball flach zu halten. Der Bericht der Landesaufsicht sei ihm erst am Donnerstag zugegangen. Er habe aber bereits um ein Abstimmungsgespräch mit Schützenhöfer gebeten. Am Zug sei jetzt jedenfalls der Staatsanwalt, der etwaige Vergehen zu prüfen habe.

Schönleitner: "Desaster"
"Desaster" taufte dagegen Grün-Kontrollsprecher Lambert Schönleitner, was da ablaufe. Wenngleich es für ihn keine Überraschung gewesen sei: "Es droht ein Trieben II - und mitschuld sind beide Großparteien, die dieser Entwicklung in schlechtester Proporzmanier viel zu lange zuschauen."

Klimt-Weithaler: "SP führte Fonsdorf in Debakel"
Claudia Klimt-Weithaler (KP) betont, dass gerade ihre Partei seit Jahren vor dem finanziellen Fiasko gewarnt habe. Selbstherrlich habe die SP jede Diskussion verweigert und Fohnsdorf letztendlich in ein Debakel geführt...

Grosz: "Inkompetenz!"
Und BZÖler Gerald Grosz polterte gewohnt deftig und heftig: "Ein Zusammenspiel von Inkompetenz und parteipolitischer Motivation hat die Malaise verursacht!"

"Steiermark Inoffiziell" von Gerhard Felbinger, "Steirerkrone"