Di, 19. Juni 2018

Kooperation mit Dänen

05.06.2018 18:18

Asylzentrum an einem „unattraktiven Ort“ geplant

Der nächste große Schritt in Sachen Asylpolitik ist im Gange: Dänemark will gemeinsam mit Österreich und anderen Ländern, abgewiesene Asylbewerber an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden diskutiert und seien schon „relativ weit“, sagte Regierungschef Lars Lökke Rasmussen dem dänischen Rundfunk. Laut Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) befinde man sich auf Expertenebene „in intensiven Gesprächen“ und „enger Abstimmung“. Bereits Anfang des Jahres kündigte Kickl an, Flüchtlinge in Zukunft nur noch außerhalb Europas in sogenannten Transitzonen unterzubringen.

„Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo“, sagte Rasmussen laut dem Sender DR. Dänemark ist für seinen harten Kurs gegen Flüchtlinge bekannt. Der Vorschlag der liberal-konservativen Regierung sei mit Österreich und weiteren Ländern besprochen worden, die er nicht weiter nennen wolle, so Lökke Rasmussen. Auch in welchem Land ein solches Ausreisezentrum eingerichtet werden könnte, sagte er nicht. Er glaube aber, dass ein Pilotprojekt noch vor Jahresende beginnen könne, so der Regierungschef.

„Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik“
Aus dem Büro von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hieß es, Kurz habe schon mehrfach ausgeführt, dass es einen Systemwechsel in der europäischen Migrationspolitik brauche. Dazu gehöre der entschiedene Kampf gegen illegale Migration und der ordentliche Schutz der Außengrenzen.

„Illegale Migranten sind nach ihrer Rettung an der Außengrenze zu stoppen und zu versorgen, anschließend sollten sie schnellstmöglich in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Wenn dies nicht möglich sein sollte, so ist ihnen vorübergehender Schutz in Zentren in sicheren Drittstaaten zu bieten“, hieß es in der Aussendung des Bundeskanzleramts weiters.

Unterbringung in Tansitzonen
Bereits Anfang des Jahres kündigte Innenminister Herbert Kickl an, Flüchtlinge nur noch außerhalb Europas in sogenannten Transitzonen unterzubringen. Gleichzeitig soll es Anreize für jene Herkunftsländer geben, die abgelehnte Asylsuchende zurücknehmen. Kritik an der österreichischen Position zur EU-Asylreform kommt von den Europaabgeordneten von SPÖ und NEOS.

Bayern will Asylwerber selbst abschieben
Auch in Bayern will man die Abschiebung abgelehnter Asylwerber beschleunigen - und in Eigenregie Flüge organisieren. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) möchte zugleich mehr Plätze in Abschiebehaftanstalten schaffen. „Was Bayern hier macht, kann Modell für Deutschland sein“, sagte Söder am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

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