Fr, 19. Oktober 2018

Olympischer Grenzgang

24.04.2018 13:58

Das Volk? Nein, danke!

Wie ist das jetzt wirklich mit der Befragung der Bürger zu olympischen Spielen in Graz? Der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl darf und will auch ein etwaiges Nein der Grazer ignorieren. Das ist ein Gang hart an der Grenze. Für die Kommunisten würde Nagl so in die Geschichte eingehen…

Die Kommunisten von Elke Kahr sind felsenfest davon überzeugt, dass es in Graz zu einer Volksbefragung in Sachen Olympische Winterspiele 2026 kommen wird. 10.000 Unterschriften braucht es, um die Befragung verpflichtend einzuleiten - zwei Drittel sind bereits gesammelt.

Der Haken für die Kommunisten: Egal, wie die Abstimmung ausgeht, rechtlich bindend ist das Ergebnis in keinem Fall.

Rechtlich im Recht - aber auch in den Augen der Grazer?

Wenn VP-Bürgermeister Siegfried Nagl also ankündigt, dass ein Befragungs-Nein für ihn keinerlei Konsequenzen hätte, dann ist er rechtlich im Recht. Aber ist er es auch politisch, ist er es in den Augen der Grazer?

Siegfried Nagl ist so überzeugt vom Segen Olympischer Spiele, dass er den Kommunisten vorwirft, sie würden die direkte Demokratie missbrauchen.

Wie jetzt? So lange ist es gar nicht her, dass Nagl vehement für regelmäßige Bürgerbefragungen in Graz eingetreten ist.

Gewählt um zu entscheiden?

Nagl: „Das kann man nicht vergleichen. Graz ist ja nicht allein von Olympischen Spielen betroffen, sondern als Host City der Motor einer großen Idee, die weit über Graz hinaus wirkt.“ Nagls Überzeugung kann man gut finden: Politiker sind gewählt, um Entscheidungen zu treffen und nicht ständig das Volk darüber zu befragen, was sie tun sollen. Andererseits: Olympia ist so groß, dass eine Entscheidung ohne Bürgereinbindung ein Gang hart an der Grenze zur Selbstüberschätzung ist.

Für Kommunisten-Chefin Elke Kahr ist der Fall klar: „Sollte es tatsächlich dazu kommen, dass sich Nagl über den Willen der Bevölkerung stellt, wird er in die Geschichte eingehen. Nämlich als einziger Bürgermeister, der sich über das Ergebnis einer Volksbefragung zu Olympia hinwegsetzt.“

Aber vielleicht kommt ja alles ganz anderes - und eine Volksbefragung, an deren Ende ein „Ja!“ der Grazer zu Olympia steht. Unmöglich ist das auf keinen Fall.

Gerald Richter
Gerald Richter

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