Mo, 23. Juli 2018

12 Monate nach Wahl

10.02.2018 12:38

Das Jahr der Grazer Alphatiere

Gegen beinah eh alles – ein Jahr nach der Graz-Wahl beißt sich die vereinigte Opposition die Zähne an der schwarz-blauen Rathauskoalition aus. Schwarz-Blau streitet nicht, jedenfalls nicht vor Publikum. Auch die Unstimmigkeit rund um die Olympia-Bewerbung wird die Koalition nicht stolpern lassen. Gelungen ist VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und seinem blauen Vize Mario Eustacchio einiges; sogar Historisches.

Ein Jahr ist es her, seit Graz gewählt hat. Der strahlende Wahlsieger des 5. Februar 2017 war einmal mehr Siegfried Nagl, der in Folge zum vierten Mal als VP-Bürgermeister angelobt wurde. Der große Verlierer war Michael Ehmann mit seiner SP: Stadtratssitz ade, historisch schlechtestes Ergebnis geholt, kaum Aussicht auf Besserung.

Schlechteste Voraussetzung

An der schwarz-blauen Rathaus-Koalition, die aus der Wahl hervor gegangen ist, beißt sich aber nicht nur die SP die Zähne aus. Die beiden Alphatiere Nagl und FP-Vize-Bürgermeister Mario Eustacchio haben ihren Pakt bisher einträchtig, diszipliniert und ohne Streit durchgezogen; die schlechteste aller Voraussetzungen für den politischen Gegner.

Historisches

Gelungen ist Nagl und Eustacchio einiges, gar Historisches, wie der Öffi-Ausbaupakt mit dem Land. Zum 117-Millionen-Euro-Paket zahlt das Land ein Drittel dazu! Auf Schiene gebracht sind das Schulausbaupaket II um 75 Millionen, eine Wohnbau-Offensive um 26 Millionen, neue Regeln für den Gemeindebau, eine Sauberkeits-Offensive usw.

Andere Großprojekte sind in Planung, wie die Seilbahn auf und über den Plabutsch, die den Berg als neue Freizeitoase erschließen soll; inklusive längst überfälliger Attraktivierung des Thalersees. Ab 2020, wenn das Murkraftwerk und der mehr als 80 Millionen Euro teure neue Speicherkanal fertig sind, soll das Murufer ebenfalls attraktiviert werden.

Streiten nicht vor Publkum

Und dann natürlich die Olympiabewerbung 2026. Nagl preschte damit vor, Eustacchio findet die Bewerbung auch super. Dass die FP dennoch eine Volksbefragung zu Olympia will und Nagl nicht, das belastet die Koalition – scheitern wird sie daran aber nicht. Und diskutiert wird in diesem Fall hinter geschlossenen Türen, nicht vor Publikum.

Stadttragend oder polternd?

Die vereinigte Opposition aus Kommunisten, Grünen und der SP ist vor allem damit beschäftigt, gegen beinahe eh alle schwarz-blauen Projekte zu sein (Olympia, „Bienenstock“-Garage etc.).

Während die KP dank Elke Kahr weiter hoch in der Wählergunst steht (trotz mäßiger Bilanz von Kahr als Verkehrsstadträtin), ist bei Grün und Rot Feuer am Dach. Die grüne Tina Wirnsberger verliert sich in Orchideenthemen. Und die SP weiß noch immer nicht so recht, ob sie stadttragend sein soll oder doch lieber polternde Opposition.

Gerald Richter
Gerald Richter

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